Grötsch Blog

Wasserstand Grenzdokumentationszentrum

2010-11-20T23:25:00.005+01:00

Soderla, jetzt noch ein paar Gedanken zur heutigen Veranstaltung aus inhaltlicher Sicht:

Ohne Zweifel war das heute eine bombastisch gute Veranstaltung. Die BIMA war hochwertig vertreten, die politischen Vertreter waren vollständig und hochwertig anwesend und dazu kommt, dass auch der heimatkundliche Arbeitskreis um Josef Forster wieder einen perfekten Auftritt hingelegt hat. Das Medieninteresse war super, die Kontakte mit den Medienvertretern waren heute von deren Seite so richtig ehrlich gemeint und das hat mich richtig beeindruckt.

Vom inhaltlichen her hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben heute ihre Position sehr plausibel dargelegt. Wir sind gemeinsam mit Annette Karl, Werner Schieder, Ismail Ertug und unseren tschechischen Freunden auf einem richtig guten Weg. Danach meinte eine Teilnehmerin zu mir: "Merkst Du, wie viel Arbeit da noch auf Dich zukommen wird, für die Du nie einen Dank erhalten wirst?". Ja, merke ich schon. Aber es wird lohnend sein.

Ich fand es heute auch super, dass mit Josef Schmucker und Georg Kleber zwei Vertreter der UWG-Fraktion dabei waren. Das zeigt mir schon, dass es ein gewisses Interesse an der Arbeit um der Sache willen geht und es nicht immer nur um den eigenen Soog geht. Ich hatte alle Mitglieder des Marktrates schriftlich über unsere Aktivitäten informiert und alle schriftlich zur heutigen Veranstaltung eingeladen. Auch den hiesigen Bürgermeister. Dass Josef Schmucker und Georg Kleber heute gekommen sind, fand ich daher wirklich super. Ansonsten ->

Klar, Bürgermeister Schwarzmeier war nicht dabei. Ich hätte eigentlich schon damit gerechnet, dass er kommt, weil die Veranstaltung zu hochwertig war, als dass man sie sich entgehen lassen sollte. Und zu wegweisend ohnehin.

Er wird für mich immer mehr zum Inbegriff der Art und Weise, wie sich Politik oftmals selbst ins Abseits stellt. Diese fiese Winkelziehen, dieses Abwarten, Maulhalten, keine Meinung haben und schon gar nicht vertreten, ich bin froh, dass das nicht unser Weg ist. Ich komme in den letzten Monaten immer mehr auf den Trichter, dass politische Kultur, also die Art und Weise des Umgangs miteinander ganz entscheidend für politischen Erfolg in der Sache ist. Und ich kann nicht mehr anders, als dann immer davon zu erzählen, wie es bei uns in Waidhaus ist: Eigentlich verstehen wir uns ganz gut im Gemeinderat, bzw. wir haben uns (so glaube ich) echt zusammengerauft. Es entsteht aber trotzdem eine gewisse Distanz nur wegen einer einzigen (weil maßgeblichen) Figur.

Ich denk mir manchmal, dass Politik wie eine frische Brise ist, wenn man sich ihr stellt und seine Meinung hat. Manchmal regnet es einen zwar auch an, aber das hält man locker aus, weil einen die frische Brise doch immer wieder entschädigt. Arm sind dann eigentlich die jenigen, die diese "politischen Witterungseinflüsse" niemals wahrnehmen werden, weil sie in ihrem Kämmerlein sitzen und warten, was passiert.

Eins hab ich mir heute noch gedacht: Die BIMA hat heute sehr plausibel dargestellt, dass sie nicht die treibende Kraft ist, was den Rückbau der Anlagen am ehemaligen Grenzübergang anbelangt. MdB Albert Rupprecht war ja vor mehreren Wochen auch am GüG Waidhaus in der Sache zu Gast. BIMA und Straßenbauverwaltung waren auch dabei. Ich wundere mich, dass die Abstimmungsschwierigkeiten nicht schon damals aus dem Weg geräumt werden konnten und ich frage mich, was von Seiten der Schwarzen seitdem passiert ist. Das klingt jetzt vielleicht polemisch - ist aber ganz und gar nicht so gemeint.

Wir werden unsere Schlüsse aus der heutigen Veranstaltung ziehen und wir wissen, was wir zu tun haben.

Freundschaft!

2010-11-20T23:13:00.005+01:00

"Freundschaft!" ist ein Gruß unter Sozialdemokraten, den wir in den 1920er Jahren aus der Arbeitersportbewegung übernommen haben und der unter "eigfleischten" Sozis auch heute noch verwendet wird.

Wahrscheinlich deshalb, weil man in der Sozialdemokratie zu besonderen Anlässen oder manchmal einfach dieses Gefühl verspürt, wenn man miteinander zu tun hat.

Heute habe ich das Gefühl sehr deutlich gespürt: Wir hatten heute eine sehr hochwertige Veranstaltung bezüglich unseres Grenzdokumentationszentrums am ehemaligen Grenzübergang. Auf Vermittlung unseres Europaabgeordneten Ismail Ertug waren dazu auch der tschechische Europaabgeordnete Pavel Poc aus Marianske Lazne und Senator Miroslav Nenutil aus Stribro geladen.

Wir kennen Miroslav Nenutil dank Margit Kirzinger schon lange: Margit Kirzinger und Mira Nenutil sind unsere Pioniere, was das deutsch-tschechische Miteinander in der Sozialdemokratie angeht. Er unterstützt uns immer, wenn wir seine Unterstützung brauchen und man merkt ihm bei jeder Gelegenheit an, dass er einfach er selber ist und er es total gerne und von Herzen tut.

Bei Pavel Poc ging es mir heute ähnlich: Wir haben uns zwar heute das erste Mal getroffen, aber auch ihm habe ich heute deutlich angemerkt, dass er ein echter Europäer ist und ihm auch daran gelegen ist, dass zwischen Deutschland und Tschechien etwas entsteht, was vor zwei Generationen selbstverstänlich war.

Es ist mal wieder ein verdammt gutes Gefühl, Sozialdemokrat zu sein.

Macht im Kontext

2010-10-24T23:52:00.008+02:00

In den letzten Wochen bestand mein politisches Leben zum Einen aus Kontaktpflege, die mir sehr viel Freude bereitet, zum Anderen in Bemühungen um konkrete Projekte. Eines davon ist die Bemühung um die Errichtung eines Grenzdokumentationszentrums am ehemaligen Grenzübergang in Waidhaus.

Ich merke, dass es mir relativ leicht fällt, "in der Politik" Gehör zu finden und auch, etwas zu bewegen. Ich merke aber auch, dass es praktisch unmöglich ist, etwas zu realisieren, wenn man keine wirkliche Macht hat.

"Macht" ist ein relativ negativ belasteter Ausdruck, weil Macht schon schrecklich oft missbraucht wurde. Ich denke mir in letzter Zeit aber oft, wie viel Gutes man tun könnte, wenn man Macht, oder zumindest eine politische Mehrheit hätte.

All unsere Mühen um das Waidhauser Grenzdokumentationszentrum werden im Endeffekt wohl scheitern, weil der "Machthabende" Bürgermeister Schwarzmeier kein Interesse daran hat. Auch wenn es in den Medien anders erscheint.

Nach der letzten Gemeinderatssitzung habe ich lange nachgedacht. Ich habe meinen und seinen Weg überlegt und bin zu dem Schluss gekommen, dass Politik immer eine Frage des Charakters ist - egal auf welcher Ebene man sich bewegt.

Es vergeht kein Tag ohne Kontakt mit Poltikern. Etwa 80% sind mir immer eine Freude. Ich finde es einfach toll, wenn sich Menschen einzig dem verschreiben, für andere Menschen eine Verbesserung zu erreichen.

Diese Woche war ich auf der Sitzung des Rettungszweckverbandes Nordoberpfalz: Eine Sitzung, die zwar sehr unstrittig war, auf der sich aber mit Sicherheit viel Verantwortung auf relativ wenig Schultern verteilt hat. Wir haben perfekt entschieden, obwohl von jeder der Parteien nur wenige Vertreter beteiligt waren. Jeder Verbandsrat war sich seiner Verantwortung bewust. Macht wurder perfekt gehandelt. Ganz egal, welcher Partei man angehört.

Zur Demokratie gehört wohl auch, dass die Menschen (die Wähler) entscheiden, wer an die Hebel der Macht gelangt. Das ist gut so und ich akzeptiere diese Entscheidung auch uneingeschränkt.

Ich glaube aber auch unumstößlich, dass Macht nur in die Hände von Menschen gelangen darf, die qualifiziert und in der Lage sind, auch damit umzugehen. Das gilt in der Kommunalpolitik genauso wie in der großen Weltpolitik.

Bei mir im Gemeinderat merke ich derzeit sehr deutlich, wie katastrophal es ist, wenn "man" (in Person des Bürgermeisters) unvorbereitet mit Macht, Verantwortung und Politik in Verantwortung kommt.

Andererseits hat mir heute ein junger Genosse eine Mail geschrieben, den ich für die sozialdemokratische Kommunalakademie gewinnen konnte - jene Institution, die meine Sicht der Dinge auch komplett verändert hat. Er hat geschrieben: "Es macht Spaß, die Gruppe ist sehr produktiv und ehrlich, ich freue mich, Dir am Ende ein Feedback geben zu können".

Das lässt mich einfach hoffen, dass Macht in Zukunft in guten Händen sein wird ...

Die Rolle der Medien: zur Nachhaltigkeit von Politik

2010-09-09T23:36:00.011+02:00

Einerseits sind die Türken und Libanesen in Berlin-Neukölln wirklich weit weg von uns. Andererseits fallen einem die eigenen Integrationsfälle ins Auge und betreffen einen selbst:

Gestern hat meine Tochter erzählt, dass sie im Kindergarten eine Neue haben "Die kommt aus Tschechland" hat sie gesagt. Wie sie heißt wusste sie gestern noch nicht. Heute wusste sie schon wie sie heißt und heute hat sie ihr ein Bild gemalt, dass sie ihr morgen schenkt. Obwohl ihre Freundinnen nicht mit der neuen spielen wollen, meinte sie: "Ich spiel schon mit ihr, die soll's ja leicht haben bei uns in Deutschland". Da treibt's einem echt die Tränen in die Augen. Das hat mich heute so sehr gefreut wie kaum was, dass sie bisher so gemacht und erzählt hat.

Heute habe ich mir die Diskussionsrunde von Maybrit Illner angesehen, in der unter anderem mein Parteivorsitzender Sigmar Gabriel zu Gast war. Ich fand ihn heute super, weil er sehr bemerkenswerte Sätze gesagt hat:

Dass Migranten irgendwann in Deutschland ankommen und Politik ihnen die Chance geben muss, von Deutschland abgeholt werden zu können.

Ich glaube, dass Deutschland heute im Waidhauser Kindergarten eine Migrantin abgeholt hat. Ich glaube aber auch (und verweise auf meinen letzten Post, dass Bildung der Schlüssel zum "Glück" ist)

Dass Politik nicht immer nur bei Eruptionen aufmerksam werden darf, sondern dass es (auch und nicht zuletzt in den Medien) einer Kontinuität bedarf, wenn es um die Beackerung wichtiger Themen geht. Gabriel hat das heute in etwa so formuliert:

"Warum kontrollieren die Medien die Politik nicht einfach in dem sie sagen: Das habt ihr versprochen, das habt ihr gemacht und das ist daraus geworden".

Das halte ich für sehr bemerkenswert: Das ist in meinen Augen der verfassungsgemäße Auftrag der Medien und so muss Politik in meinen Augen im Idealfall sein: Es gibt ein Wahlprogramm, oder Versprechungen oder was auch immer:

Auf dieser Basis geben die Wähler der Politik einen Vertrauensvorschuss in Form ihrer Stimme, woraus (Regierungs-)Verantwortung entsteht. Kurz vor der nächsten Wahl zieht das Volk (respektive "der Wähler") Resumee: Haben sie es gemacht oder haben sie es nicht gemacht? Und auf Basis dieser Frage treffen die WählerInnen ihre Wahlentscheidung. Das wäre für mich Demokratie in Reinform!

Egal, ob es Integration oder jedes andere Politikfeld betrifft: So müsste es laufen!

Integration, Elternhaus und Zukunftschancen

2010-08-31T00:06:00.005+02:00

Nachdem ich die ganze politische Sommerpause sehr schreibfaul war, frage ich mich, was an den derzeit überall diskutierten Floskeln über die Zukunftschancen von Jugendlichen mit Migrationshintergrund so dran sein kann, wie alles in allem (wie immer) zusammenspielt und wie gerade in diesem Zusammenhang doch kein Politikfeld ohne das andere erfolgreich sein kann.

Ich komme zu dem Schluß, dass es kaum eine Rolle spielt, ob man einen Migrationshintergrund hat oder nicht.

Immer ausschlaggebend ist die Basis, die einen durch die eigenen Eltern vermittelt wird. Und das ist für mich des Pudel's Kern:

Beispiel: Wenn libanesische Eltern in Berlin-Neukölln Kinder haben und sie sich mit den Gegebenheiten (nicht den Gepflogenheiten) in Deutschland vertraut gemacht haben (nicht unbedingt weil sie sich selbst dafür interessieren, sondern vorallem weil sie sich für die Zukunft(schancen) ihrer Kinder interessieren), dann merken sie sehr schnell, dass es nicht ohne Sprache geht. Dann merken sie, dass "der Deutsche" heutzutage nicht mehr als der Pascha durch's Leben gehen kann, wie er das vielleicht noch in den 1950ern konnte. Und dann spüren sie in sich auch die Bereitschaft, ihr Kind so zu erziehen, dass es in dieser Gesellschaft, in diesem Land, problemlos zurecht kommen wird.

Heißt im Umkehrschluss:
Tun sie das nicht, fehlt ihnen eine grundlegende Fähigkeit, die gute Eltern haben:

Erziehungskompetenz

Und da komme ich gerne zum nächsten Punkt: Sachkenntnis in der Kommunalpolitik

Der von mir grundsätzlich sehr geschätzte Landrat Simon Wittmann hat in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 22. April gesagt, dass er den Eindruck habe, dass immer mehr Eltern nicht nur erziehungsunfähig sind, sondern dass sie erziehungsunwillig sind.

"erziehungsunwillig" ist nun ein Wort, dass es so nicht geben kann: Ein jeder und eine jede, die erziehungsfähig ist, weiß auch, dass "man" dann auch dahinter sein muss und nicht die Kinder sich selbst überlassen kann. Das wissen deutschstämmige Eltern genauso wie Eltern anderer Herkunft.

Der dritte Aspekt dieser Betrachtung ist für mich, dass es nun mal so ist, dass die Zahl der erziehungsunfähigen Eltern dadurch zunimmt, dass die bildungsfernen Schichten überdurchschnittlich mehr Kinder haben als das die Menschen mit hoher Bildung sind. Wenn ich die Zahl richtig im Kopf habe, sind es 29% aller Akademiker-Paare in Deutschland, die sich gegen Kinder entscheiden.

Das könnte man nun noch trefflich weiter ausführen, aber ich will beim Thema bleiben: Wenn man also unterstellt, dass die Mehrzahl der Eltern aus bildungsfernen Schichten selbst erziehungsinkompetent ist (dieses Wort will ich hier mal konstruieren), dann können aus einer solchen Familie bzw. aus einem solchen Eltern Elternhaus keine Kinder entstehen, die selbst mal erziehungskompetent werden und klar sehen, wie sie ihre Prioritäten setzen müssen, wenn sie ein "sorgenfreies Leben" führen wollen.

Also stellt sich die Frage: Was tun mit "denen"? Aktuelle Politik ist es, diese jungen Menschen ihrem Schicksal selbst zu überlassen.

Sozialdemokratische Politik in den 60ern und 70ern war es, "Bildung für alle" nicht nur zu propagieren, sondern auch umzusetzen (auch hier wäre eine ausschweifendere Betrachtung des Bayerischen Bildungssystems mehr als angebracht, aber das würde zu weit führen).

Derzeitige Politik in Bayern und Deutschland ist es aber (und darin sehe ich einen wesentlichen Aspekt des Problems), den Kommunen in Deutschland die Finanzmittel immer mehr zu kürzen, sodass ein erheblicher Teil der deutschen Kommunen praktisch pleite ist und es sich nicht mehr leisten mag, soziale Projekte am Leben zu erhalten, die nur mit öffentlichen Mitteln überlebensfähig sind.

Der Staat (hier: der Bund und das Land) nimmt es nach meiner Auffassung also billigend in Kauf, dass durch seine (Ausgaben-)Politik die Spirale immer weitergedreht wird.

Prioritär müsste der Staat also im Endeffekt vieles liegen lassen und sich vorallem auf diesen Sektor konzentrieren, wenn er denn tatsächlich will, dass alle Menschen gleich sind.

Einen Finanzierungsvorschlag hätte ich auch schon: Spitzensteuersatz auf 49%, Wiedereinführung der privaten Vermögenssteuer und diese Mittel moderat zum Abbau der horrenden Staatsschulden verwenden, vorallem aber zielgerichtete Weitergabe der zusätzlichen Mittel an die Kommunen. Das klingt vielleicht in manchen Ohren etwas ungewöhnlich, ist für mich aber der Schlüssel zum Glück!

so solide

2010-06-24T23:27:00.005+02:00

Letzte Woche durfte ich das erste Mal an der Vertreterversammlung unserer hiesigen Raiffeisenbank teilnehmen. In der perfekten Unternehmensform "Genossenschaft" sowas wie die Jahreshauptversammlung.

Und für mich im Grunde auch mein erster ernsthafter Kontakt mit Bankern (Bänkern). Ich muss sagen, dass ich nicht so recht wusste, was mich da erwartet. Im Endeffekt war es ein Saal voller Leute, die wohl allesamt einen sehr interessanten und auch durchaus beruhigenden Abend verbracht haben.

Warum? Darum: Selbst in der größten Wirtschafts- und Finanzkrise hat es die Raiffeisenbank geschafft, im Sinne ihrer Kunden zu wirtschaften, bzw. im Kreditgeschäft stark engagiert zu sein. Bei der Vorstellung des Geschäftsberichts hab ich mich noch gefragt: "Wie kann das nur sein?" und hab die Antwort auch prompt erhalten: Es war meinem Eindruck nach ganz einfach die Tatsache, dass die dortige Führung sich auf das ureigenste Bank-Geschäft konzentriert hat. Dass sie ultra-solide waren und es nach wie vor sind.

Der Vorstandsvorsitzende hat dann in seinem Bericht provokativ gesagt: "Und jetzt unterhalten wir uns mal darüber, wann unser Geld kaputt wird". Was er mit dieser süffisanten Einleitung dann in kurzer Zeit (vielleicht 10 Minuten) vorgetragen hat, war das mit Abstand Beste, was ich je einen, der unmittelbar mit dem Finanzmarkt zu tun hat, sagen gehört habe. Unglaublich - ich habe nur noch gestaunt.

Er hat absolut griffig und verständlich erklärt, warum eine Währung nicht kaputt gehen kann. Er hat die Panikmache um die Kaputtbarkeit des Euro mit einem Handstreich vom Tisch gewischt und auch längerfristige Entwicklungen und Währungsschwankungen, sowie den Einfluss von Spekulationen erklärt. Ein Banker erklärt, dass hinter einem (finanziellen) Vorteil auch immer Produktivität stehen muss und ein Gewinn im Grunde niemals virtueller Natur sein kann! Ich war wirklich begeistert und habe mir gedacht: "Wer so viel Ahnung und Verständnis vom Zusammenspiel von Finanzmarkt und Volkswirtschaft hat, wer alles so klar sieht, bei dem ist mein Geld wirklich gut aufgehoben".

Sicherlich gibt es solche Leute auch bei unseren Sparkassen, keine Frage. Nur kann ich das einfach nicht so beurteilen, weil mir da der Einblick fehlt. Aber egal ob Raiffeisenbank oder Sparkasse: Wären alle Banken nur halb so solide wie diese beiden es sind - es hätte nie zu einer Krise kommen können.

Die Targo-Bank wirbt mit dem Slogan: "So geht Bank heute". Ich habe keine Ahnung, wer die Targo-Bank ist und woher sie kommt. Aber als ich aus unserem schönen Raiffeisen-Gebäude rausgegangen bin, hab ich mir so gedacht:

So geht Bank heute! Großes Kompliment!

30. April 2009

2010-05-02T23:20:00.008+02:00

Der Fall des bei einem Polizeieinsatz in Regensburg getöteten Studierenden Tennessee Eisenberg bewegt seit ziemlich genau einem Jahr die Oberpfalz. Immer wieder. Immer wieder stellt sich die Frage, wie es sein konnte, dass dieser jungen Mann so ausgeflippt ist, dass er seinen Mitbewohner mit einem Messer bedroht hat, dass er auf die herbeieilenden Polizeibeamten mit dem Messer los ging, dass die Einsatzmittel Schlagstock und Pfefferspray nicht wirkten und dass am Ende die tödlichen Schüsse auf ihn fielen.

In meiner Funktion als Sprecher des Arbeitskreises Polizei in der OberpfalzSPD habe ich in Abstimmung mit den Mitgliedern heute eine Pressemeldung verfasst, die ich hier veröffentlichen will, weil ich ja nicht weiß, was davon in der Presse im Endresultat übrig bleibt.

LINK ZUR PRESSEMELDUNG

Was mich in dieser Angelegenheit so sehr antreibt, ist die Frage, wieso die sich äußernde Öffentlichkeit nicht in Betracht zieht, dass den eingesetzten Kollegen nichts anderes übrig blieb, als zu schießen? Und ob es Menschen gibt, die meinen, dass es für Polizeibeamte "normal" ist, auf andere Menschen zu schießen. In der Presse wurde die Notwehr-These, die Innenministerium und Staatsanwaltschaft von Anfang an vertraten, schon oft angezweifelt. Das heißt für mich im Umkehrschluss:

Wer zweifelt, dass es Notwehr war, der hält es latent für möglich, dass die Kollegen den Tennessee Eisenberg vorsätzlich erschossen haben. Fahrlässig kann es unmöglich gewesen sein, wenn man 16 Schüsse abfeuert. Also entweder Notwehr oder vorsätzliche Tötung. Andere Optionen sehe ich nicht.

Teile der Presse und Teile der Politik zweifeln die Notwehr-These öffentlich an, ziehen demnach die These der vorsätzlichen Tötung in Betracht. Mein Gott! Ich frage mich, ob die überhaupt wissen, was sie da sagen? Das heißt für mich, dass die Beamten mit der Einstellung "den bolzen wir um" da reingegangen sind. Das wäre dann sozusagen eine Verabredung von 8 Polizisten zum gemeinschaftlich begangenen Mord. Ich frage mich, ob jemand wirklich glaubt, dass sich in Regensburg 8 Polizisten zu einem Mord verabreden (noch dazu sehr sehr kurzfristig, der Einsatz war ja nicht absehbar)?

Ich verweise an dieser Stelle auf die sehr informative Darstellung in einem Beitrag von SpiegelTV, in der ab 3:55 Minuten die Situation sehr anschaulich dargestellt wird.

Aber nochmal zurück zum Zweifel an der Notwehr-These: Wenn man also in Betracht zieht, dass Herr Eisenberg von den Kollegen vorsätzlich erschossen wurde - was wäre ein mögliches Motiv?

Wie die Staatsanwaltschaft bin auch ich in meinen langen Überlegungen zu der festen und umumstößlich Überzeugung gekommen, dass es nur Notwehr gewesen sein kann. Wenn also zwei Polizeibeamte einen Menschen aus Notwehr erschießen - was wird dann mit den Polizeibeamten, den Menschen, die da Frühschicht hatten am 30. April letzten Jahres?

Ich weiß aktuell nicht, was aus den Kollegen geworden ist, ob und wo sie Dienst machen. Sie müssen sich aber vorkommen wie Killer, so sehr wie die Notwehr-These angezweifelt wird. Ich weiß auch nicht, ob die Kollegen Familie haben. Eigentlich wünsche ich es Ihnen, im konkreten Fall hoffe ich es schon beinahe nicht.

Ich kann mich gut erinnern. Ich musste bisher zweimal meine Waffe ziehen. Beide Male nur zur Eigensicherung bei Haftbefehlen. Einmal ein Mörder in Reichenhall, einmal ein Todschläger in Waidhaus. Beide Male habe ich mir gedacht: "Was tust Du, wenn der jetzt zielstrebig auf Dich zugeht oder er selbst eine Waffe zieht?". Beide Male habe ich gut überstanden.

Wie sich das Leben verändert, wenn man gezwungen wird, dann den Abzug zu drücken - ich will es mir gar nicht vorstellen.

Eigentlich möchte ich noch auf die Statements der sich äußernden Politiker eingehen, aber ich erspare es mir. Was mein oberster Dienstherr in der Sache so sagt, das kommentiere ich (auf Anraten) auch noch nicht.

Es ist mir aber ein totales Anliegen, mich vor die Kollegen zu stellen, die geschossen haben. Zu sagen, dass sie vor der Entscheidung standen: "Wer stirbt? Das polizeiliche Gegenüber (weil wir schießen) oder unser Kollege (weil er ihm das Messer reinrennt)?

Und ich möchte auch sagen, dass ich wohl genauso gehandelt hätte, wie die Kollegen handeln mussten. Und ich hätte wohl auch mein ganzes Magazin leer geschossen, wie es die beiden Kollegen getan haben. Warum? Ich verweise nochmal auf den Beitrag von SpiegelTV - weil in diesem engen Treppenhaus, in diesen 2 oder 3 Sekunden einfach keine Zeit dafür war, einen gezielten Schuß abzufeuern, dann zu schauen ob er Wirkung erzielt hat, ggf. noch mal zu schießen, dann wieder zu schauen ob er Wirkung erzielt hat, usw.

von angenehmen Menschen

2010-04-30T23:02:00.006+02:00

Ein jeder Mensch macht jeden Tag so seine Begegnungen mit den Menschen, die einem so über den Weg laufen. Bei den einen freut man sich dass man sie trifft, bei anderen ist man über jede Situation froh, in denen sie einen nicht ansprechen. Wenn ich von der Arbeit nach Hause komme wird es mir warm ums Herz, weil ich dann auf die Menschen treffe, die dafür verantwortlich sind, dass es mir unterm Strich immer gut gehen wird. Bei uns in der Arbeit sind meine unmittelbaren Kollegen auch solche, die's mir gut gehen lassen, meine mittelbaren aber ... lassen wir das ...

Heute hat mich Thorsten Kästl besucht. Ismail Ertug's Büroleiter im Europabüro in Regensburg. Wir planen schon seit Monaten ein intensives Gespräch, abends bis früh morgens in Regensburg beim Bier. Heute war er auf dem Rückweg aus Pilsen. Es war kein Bier, sondern Kaffee mit Gebäck. Ich war der Meinung, dass er auch nur kurz bleibt, länger blieb er auch nicht - 3 Stunden waren im Grunde viel zu kurz.

Selten hab ich einen getroffen, der so unvermittelt auf die politische Bühne kam und der als Zuarbeiter für Ismail so grandios arbeitet. Gemeinsam mit Maria, Arzu und Fathi trägt er dazu bei, dass für mich im sozialdemokratischen Mikrokosmos ein Europa entsteht, wie ich es mir wünsche. Aus dem Mikrokosmos einen Makrokosmos zu machen - das ist wiederum unser Job - unser ... Bier.

An der ganzen Aktion von Ismail Ertug erfreut mich so sehr, dass er es so intensiv und von Herzen tut, wie ich es noch nie in der Politik erlebt habe. Thorsten hat heute lange von den Problemen hinsichtlich der Wahrnehmung in der Presse und damit in der Öffentlichkeit erzählt - wir haben noch viel Arbeit hinsichtlich "Europa" vor uns. Aber ich freu mich drauf.

Das wollte ich einfach mal gesagt haben! Grandios, wenn Politiker wie Ismail Ertug einer ist, einen Assistenten hat wie Thorsten Kästl einer ist. Und wenn er ein Team hat, wie Maria, Arzu, Fathi und auch mein geschätzter Genosse Juba Akili es ist, ... das ist nur noch angenehm und ich hab mir heute wieder gedacht: "Wenn alle so wären, wie Ismail Ertug es ist ..." ... aber sind sie halt nicht.

Thorsten war mir heute so dermaßen angenehm als Gast und Gesprächspartner ... Um ehrlich zu sein kam ich zurück zu den Wurzeln und hab mir vorgenommen, ihn mal zum Grillen mit Bier einzuladen und nicht nur zum Kaffee mit Gebäck.

Und das nicht so sehr wegen seinem Wesen, sondern weil es jedem politisch denkenden Menschen gut tun muss, sich mit Europa zu beschäftigen. Wir haben heute beispielswiese über Kormorane gesprochen. Ich habe noch nie zuvor über Kormorane gesprochen. Und ich musste lachen als er das Thema gebracht hat. Wenn er dann aber erzählt, dass Kormorane bis zu 90% des Karpfen- oder Forellenbesatzes aus Oberpfälzer Weihern schlagen und dazu noch den Eisvogel zurückdrängen, dann mag das lustig klingen, aber für unsere Oberpfälzer Teichwirte stellt "er" (der Kormoran) ein Problem dar, an dessen Lösung sich Politik macht (er brütet vorallem im Baltikum).

Das mag trivial klingen, hat mir aber heute mal wieder gezeigt wie a) wichtig b) angenehm und c) wichtig Politiker sind.

Alles in Allem komme ich immer wieder zu dem Gedanken, wie TOLL Politik ist, wie wichtig "das alles" ist, wie viel Spaß es auch macht und wie sehr sie (die Politik) teils von reaktionären Kräften missbraucht wird (siehe Beitrag RELEVANZ) ...

Neues aus der Anstalt

2010-04-14T22:55:00.007+02:00

Seit ein paar Monaten bin ich treuer Fan von "Neues aus der Anstalt", der hochwertigen ZDF-Kabarett-Sendung. Gestern hab ich es wieder gesehen. Es war fantastisch. Am Ende kam der Essener Kabarettist Hagen Rether zum Zuge.

Er hat das Beste abgeliefert, was ich seit langer Zeit im Fernsehen gesehen habe:

Hagen Rether

Jedes Wort ist es dabei wert, genau beachtet zu werden! Meiner Meinung trifft er den Punkt der Thematik exakt!

zur RELEVANZ von Politik

2010-04-10T22:14:00.006+02:00

Vor kurzem habe ich in unserer Zeitung einen Artikel über die Jahreshauptversammlung der Jungen Union im Landkreis Neustadt gelesen. Der dortige Kreisvorsitzende hat dort offenbar einige Sachen heftig verwechselt, die mir ernsthaft sehr zu denken geben:

Nicht so schlimm, einzig wohl mangelnder Auffassungsgabe darf man wohl folgendes zuordnen: Selbiger JU-Kreisvorsitzender kritisierte auf der JU-Versammlung den Weidener Oberbürgermeister (Kurt Seggewiß, SPD) für seine Aussage, dass er einen Großlandkreis "Nordoberpfalz" will. Da hat er sich einfach getäuscht, der Gute. Es war gar nicht Kurt Seggewiß, SPD, der das will. Kurt Seggewiß, SPD, will das nämlich nicht!

Lothar Höher, CSU, zweiter Bürgermeister von Weiden und CSU-Weiden-Vorsitzender war es, der das gefordert hat.

Ich musste ehrlich lachen, als ich das gelesen hatte. Aber auch nur kurz, weil ich mir dann gedacht habe "Tut er's wirklich aus der Unwissenheit heraus oder ist es kalkül, dass er die treuen Vasallen versucht zu belügen?". Ich hab keine Antwort gefunden, aber ich hoffe mal das Beste.

Was mich aber viel mehr beunruhigt ist folgende Aussage des Selbigen bei selbiger JU-Versammlung:

"...dass hier die größte und einzig politisch relevante Jugendorganisation im Landkreis tage. Hier seien nicht "20 plus Ehrengäste", sondern die Delegierten und Vertreter aus 28 Ortsverbänden des Landkreises präsent. "Wenn wir es schaffen, noch um zwei zu wachsen, dann haben wir die SPD erreicht, und das als Nachwuchsorganisation der CSU"

Wir haben 36 Ortsvereine. 28 + 2 = 30, nicht 36. Aber der Rechenfehler sei auch verziehen.

Der JU-Kreisvorsitzende Oetzinger scheint mir aber ein grundsätzlich gestörtes Verhältnis zur Politik zu haben. Das wundert mich nicht: Ich habe in den letzten Jahren genügend JU-Apparatchics erleben müssen, als dass dieser Spruch nur allzu gut in mein Bild passt.

Ein Freund von mir hat mir letztens erzählt, dass er mit einem Kumpel in Regensburg beim Frühstück in einem Cafe war, als sich der JU-Aktivist Benjamin Zeitler mit jemandem auf der Bank zu ihm Rücken an Rücken niedergelassen hat und mit einem Parteifreund (offenbar war es einer) gefrühstückt hat. Es sei in dem Gespräch nur um Politik gegangen, um Karrieren und Benjamin Zeitler habe gemeint, dass er (der Kumpel) doch nicht so blöd sein solle, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Dort sei ja kein Geld verdient und es gehe nur um Pillepalle. Man müsse dort zwar rein um bekannt zu werden, dann gehe es aber darum, die Nähe von Abgeordneten zu suchen, um auf Listen zu kommen, eben um an Mandate zu kommen, wo man dann Geld verdienen könne.

Ich weiß natürlich nicht, ob mir mein Freund da eine Lüge aufgetischt hat und ob der Benjamin Zeitler das gar nicht so gesagt hat. Aber da hätte sich selbiger Freund schon eine kerige Lüge einfallen lassen und das trau ich dem nun gar nicht zu. Dem Zeitler seine Aussagen schon eher.

Stefan Oetzinger nun scheint Politik als ein Wettrennen misszuverstehen:

Ich weiß, dass die Jusos nicht so viele Mitglieder haben, wie die Junge Union sie hat. Das stimmt. Und bei JU-Versammlungen sind auch mehr Leute als bei Versammlungen von Jusos, Grüne Jugend, etc.

Aber:

Politische Relevanz leitet sich nicht aus der Zahl von Teilnehmern an Versammlungen ab. Ich habe in letzter Zeit länger über diesen Spruch nachgedacht und über die Frage: "Wer und was ist politisch relevant?" und ich bin für mich durchaus zu einer Antwort gekommen.

Ich glaube, dass alles politisch relevant ist und das auch alle Organisationen politisch relevant sind. Vorallem sind die Jugendorganisationen der Parteien politisch relevant. Alle. Egal, ob auf der Versammlung 3 Leute sitzen oder 100 Leute sitzen. Was bei Jusos und grüner Jugend politisch erarbeitet wird, ist meiner Wahrnehmung nach konstruktiver, als das, was bei der Jungen Union erarbeitet wird. Wir alle wissen, dass die Junge Union im Grunde keine rein politische Organisation, sondern eher eine Art "Wählerfänger-Vereinigung" für die CSU ist. Ich habe vor ein paar Jahren schon öfter versucht, mit sogenannten JU-Führern über dieses Thema zu diskutieren, bin dabei aber nie auch nur ansatzweise zum Erfolg gekommen.

Der schwarze Apparat gerät langsam ins Wanken. Ich merke und höre das schon. Trotzdem funktioniert er noch - obwohl er den Menschen nicht dient. Den Menschen in der Masse auf jeden Fall nicht, sondern nur noch den Apparatchiks als Individuum.

Aber zurück zum Thema: Politisch relevant sind alle Jugendorganisationen der Parteien deshalb, weil die Junge Union nicht alle bedienen kann, genauso wie es Jusos, Grüne Jugend, etc. nicht können.

Ich mach mir Sorgen über die zukünftige Qualität der politischen Auseinandersetzung in der Region! Ich habe in den letzten Jahren sehr viele Leute aus allen Parteien kennenlernen dürfen. Gerade die älteren Semester sind es in der CSU, die wohl wissen, um was es geht. Wenn ich aber daran denke, dass die zukünftige Auseinandersetzung mit Oetzinger, Zeitler & Co. läuft, dann habe ich keine Sorgen um mich oder meine Partei. Sehr wohl aber um die zukünftige Qualität der politischen Auseinandersetzung und konkret auch um die Demokratie.

Politik ist kein Rennen um Teilnehmer, um Mitglieder.
Politik ist kein Wettkampf.
Politik ist kein Pacman-Spiel
Politik ist kein Duell zwischen SPD und CSU.
Politik kennt in ihrem ureigensten Sinn keine Gewinner und Verlierer.
Politik schlägt niemanden,
Politik dient allen
Politik muss von allen gemacht werden, damit sie so richtig gut sein kann!

Wir alle sind politisch relevant, schwarz und weiß, groß und klein, dick und dünn, rot und schwarz, links und rechts, oben und unten.

Politik ist die gemeinsame Anstrengung aller, für die Menschen das Beste zu erreichen - sonst nichts!

Finanztransaktionssteuer - unser altes Baby

2010-04-10T21:54:00.005+02:00

nachdem ich jetzt ziemlich lange nichts für meinen Blog geschrieben haben (ich aber trotzdem jeden Tag viel geschrieben habe), bekomme ich wieder Lust auf den Blog. Heute abend bin ich auf einen sehr interessanten Beitrag über eine alte SPD-Forderung aufmerksam geworden:

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Ich frag mich, wer Frank Schäffler ist? Und ich frag mich, ob der das glaubt, was er in dem Video von sich gibt. Sollte dem nicht der Fall sein, bestätigt es meine Meinung über die FDP. Sollte er das tatsächlich glauben, empfehle ich ihm dringend einen Besuch beim Psychologen - oder bei mir :-)

etwas Besonderes

2010-02-08T00:57:00.004+01:00

die Zukunft der Abfertigungsgebäude, respektive des ehemaligen Grenzüberganges Waidhaus wird in der Waidhauser Kommunalpolitik immer mehr zum Thema. Wollte der Waidhauser Bürgermeister noch vor ein paar Wochen den ehemaligen Grenzübergang gemeinsam mit seinem Bundestagsabgeordneten abreissen, so hat jetzt doch ein deutliches Umdenken stattgefunden: Auf Druck des heimatkundlichen Arbeitskreises und auch aufgrund sehr eindeutiger Willenserklärungen seitens des Waidhauser Gemeinderates.

Wir sind uns einig, dass die Gebäudlichkeiten erhalten werden sollen und wir daraus eine Art "Grenzmuseuem" machen wollen. Mit meinem Kollegen Karl-Heinz Zintl haben wir auch jemanden gefunden, der sich dem Thema komplett verschrieben hat und bei dem die Thematik auch in besten Händen ist.

Vom touristischen Aspekt her soll das Grenzmuseum Teil eines Schlechtwetter-Angebotes werden. Das ist ein sehr guter Gedanke! Die ersten Gedanken besagen, dass im ehemaligen Kontrollhäuschen eine Foto-Ausstellung entstehen soll, die man sich dann von der Straße aus im zugesperrten Kontrollhäuschen anschauen kann. Das halte ich für sehr halbscharig und nicht zielführend! Ich habe lange genug im besagten Kontrollhäuschen gestanden, als dass ich weiß, dass es unmöglich ist, dort auch nur ansatzweise einen Eindruck zu vermitteln, was sich am Grenzübergang Waidhaus seinerzeit abgespielt hat. Auch glaube ich, dass ein zugesperrtes Kontrollhäuschen, das man von außen betrachten kann, kein Teil eines Schlechtwetterangebotes sein kann.

Ich glaube vielmehr, dass man den Grenzübergang als Ensemble sehen muss und eine Ausstellung nicht aus Schaufensterpuppen und Fotos bestehen kann. Im ersten Gedanken kommt mir die Art und Weise der Dauerausstellung in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg in den Sinn, wo es gelang, eine komplexe Materie mit Hilfe moderner Medien eindrucksvoll zu vermitteln. Ebenso muss es am Grenzübergang Waidhaus laufen - und das nicht nur im Kontrollhäuschen!

Urbanist Rainer Johann erwähnte im Rahmen des ISEK den Checkpoint Charly in Berlin im Vergleich mit unserem GüG - das halte ich für einen sehr probaten Vergleich, zumal wir mit unserem Grenzübergang dem Checkpoint Charly im Grunde in nichts nachstehen.

Von der historischen Seite her betrachtet, zielt es auch zu kurz, wenn man nur Fotos und Schaufensterpuppen ins Kontrollhäuschen setzen würde. Es war doch einfach zu viel, was an dieser elementaren Schnittstelle zwischen Ost und West passiert ist.

Ich freue mich sehr auf diesen Prozess und bin gespannt, wie mutig und verantwortungsvoll wir in Waidhaus mit etwas umgehen werden, was kein Ort neben uns zu bieten hat - in ganz Europa nicht!

in eigener Sache

2010-01-27T00:19:00.003+01:00

der SPD-Ortsverein Waidhaus gratuliert den Jubilaren in Waidhaus seit vielen Jahren mittels einer Glückwunschkarte zu runden Geburtstagen. Das tun wir mit genauso viel Freude zu Geburten.

In den letzten Tagen habe ich diesbezüglich drei sehr positive Rückmeldungen bekommen. Diese Rückmeldungen sind für mich und sind für uns als SPD in Waidhaus immer ganz besonders erfreulich. Weil unsere Organisation und unser Engagement in dieser Angelegenheit wertgeschätzt werden und weil wir es nicht aus irgendwelchen Überlegungen heraus tun, sondern weil wir es tun, weil wir halt so sind wie wir sind!

Es ist uns ein großes Anliegen, den Waidhausern persönlich zu gratulieren, die seit Jahrzehnten dazu beitragen, dass unser Ort unsere Heimat ist. Das sind die Menschen, die ihren 70., 80. oder noch höhere Geburtstage feiern. Das sind unsere Garanten für Waidhaus!

Die Geburten, das ist die Zukunft von Waidhaus. Wir schreiben nicht nur einfach die Glückwunschkarten - wir reden über jede Geburt und was wir für die kleinen Menschen in Zukunft tun können, damit Waidhaus der Ort ihres Lebens sein wird!

Das mag für manchen etwas seltsam klingen, aber so sind wir einfach. Und ich bin wirklich froh, auch so zu sein.

Sex sells - in Waidhaus aber nicht!

2010-01-26T23:54:00.006+01:00

Die gestrige Gemeinderatssitzung war eine wirklich gute Sitzung! Nur eine komische Antwort die keine war, von Seiten des Bürgermeisters, ansonsten eine wirklich gelungene Sitzung!

Thema war an TOP 2 der erneute Bauantrag zur Errichtung eines "Freizeitcenters" mit Spielhalle, Erotikmarkt, etc. am Gelände des vormals dort geplanten Autohofes.

Ich erinnere mich gut, dass der Autohof mal ein tolles Thema in Waidhaus war - als seinerzeit der Investor Müller aus Nürnberg dort geplant hatte. Wir haben uns seitens der SPD mit einem dort angesiedelten Bio-Laden beschäftigt (und das vor vielleicht 10 Jahren!), der damals schon geplante Erotik-Markt hat die Menschen aber eher in Wallung versetzt!

Gestern also kam es zu einer erneuten Abstimmung über den Bauplan bzw. die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens dessen. Und die Abstimmung ging mit 6:5 sogar denkbar knapp aus! Auch ich habe gegen den Bauantrag gestimmt.

Nicht, weil ich damit moralisch ein Problem hätte, sondern einfach deshalb, weil ich es für unangebracht finde, mitten in die Prärie (sprich: am Gelände des sellmals geplanten Autohofes, der nie gebaut werden wird) einen Erotikmarkt mit zwei Porno-Kinos zu platzieren. Das geht entgegen unseren Bestrebungen hinsichtlich des Tourismus und ich wollte mit meiner Gegenstimme schon auch sagen, dass ich es einfach für nen Schmarrn halte.

Marktratskollege Werner Duschner meinte, dass dieses Thema vielleicht vor 30 Jahren ein Thema im Komödienstadl gewesen sei. Da hat er wohl nicht ganz recht. Es ist noch keine 30 Jahre her und es war die Frauenunion damals, nicht der Komödienstadl!

Ich erinnere mich noch heute gerne an die damalige Aktion der FrauenUnion, als sie gegen den Verfall der Sitten im Bezug auf die Planung gewettert haben und ich erinnere mich noch lieber an die Aktion des FrauenUnion-Kreisverbandes NEW, die damals ja gegen die Versandhäuser Neckermann und Quelle (vielleicht war auch OTTO dabei) vorgegangen sind, aufdass selbige die Vibratoren und sonstiges Sexspielzeug aus dem Sortiment nehmen sollen, damit Kinder nicht diesen schädlichen Einflüssen ausgesetzt werden können. Tatsächlich haben die das damals für ein Jahr aus ihrem Sortiment genommen.

Damals gab es im NT einen Leserbrief (ich weiß nicht mehr von wem), in der der Verfasser meinte, dass es viel mehr Aufgabe der Politik sein müsse, klar zu stellen, dass selbige teuflische Instrumente gar nicht dafür gedacht seien, sie sich an die Wange zu halten (wie damals in den Katalogen abgebildet), sondern dass deren Bestimmungsort ein anderer sei. Irgendwie hatte der Verfasser damals sicherlich recht. Irgendwie aber war das damals schon irre!

Heute, in Zeiten von eis.de sieht die Welt auch dahingehend eh ganz ganz anders aus.

Bei Debatten wie dieser, denke ich mir immer das Gleiche: Würden die wirklich wichtigen Themen genauso viel Aufmerksamkeit erzielen wie solche Nebensächlichkeiten, wäre die Demokratie bei uns in Waidhaus und im ganzen Land, ein gute Stück weiter!

Und auch deshalb war es mir gestern einfach ein Anliegen, gegen das Vorhaben zu stimmen. Einfach, weil sich die Zeiten geändert haben. Weil der Waidhauser Anspruch an sich selbst ein anderer geworden ist.

Zum Glück!

Ende gut - nicht alles gut

2010-01-24T23:06:00.003+01:00

Vor ein paar Wochen habe ich ihm noch alles Gute für seine Krebsoperation gewünscht, heute hat er seinen Rückzug erklärt:

Oskar Lafontaine verlässt die große Bühne.

Was bleibt, wenn einer wie Oskar Lafontaine geht?

Für mich persönlich bleiben eine Menge Erinnerungen - an den Putsch am Bundesparteitag 1995 gegen Rudolf Scharping. Ich war gerade in die SPD eingetreten und wusste gar nicht, wie ich sowas einordnen soll.

1997 das Foto mit Schröder samt Frauen an der Saarschleife. Die Bilder vom Wahlabend am 27. September 98 - was war das für ein Abend! Sein Rücktritt von allen Ämtern, dann die Fotos mit Carl Maurice auf seinem Balkon, SPD-Austritt, WASG, Linkspartei, all diese Szenen. Ich habe schon oft gesagt, dass ich glaube, dass er bei seinem Rücktritt einen eventuellen Machtkampf mit Gerhard Schröder gewonnen hätte, so sehr stand meine Partei damals hinter diesem Mann.

Was bleibt, ist auch eine Lücke. In der Linkspartei wohl auch, in der Darstellung sozialdemokratischer Werte aber im Besonderen. Unsere ureigenste Nähe zur Arbeitnehmerschaft vertritt in der SPD-Bundestagsfraktion ein Ottmar Schreiner, auch ein Werner Schieder. Beide sind, wie Lafontaine, schon über 60 ...

Was aber wirklich in mir bleibt, ist seine innerste politische Überzeugung. Er mag ein Mensch gewesen sein, der neben seinem Humor und seinem genossenschaftlichen Auftritten auch seine etwaige Arroganz ausgezeichnet haben.

Trotzdem stand er wie kaum ein anderer für die Grundwerte der SPD. Er ist wohl aus der SPD ausgetreten, als er gemerkt hatte, dass sich die SPD schon zu weit von ihren Grundwerten entfernt hatte, als dass er sie in den ihm noch verbleibenden Jahren wieder dahin hätte holen können, wo er sie mal hatte.

Und das war und ist auch mein Hauptkritikpunkt an der Figur Oskar Lafontaine: Er fehlt ihm offenbar die politische Kraft, auch Täler zu durchschreiten und die Partei - die SPD - am der Sohle des Tales den steilen Abhang hinauf zu schleppen. Das war wohl nicht seine Welt, das war wohl nicht sein innerer Antrieb.

Lafontaine's Inhalte und Werte unterschreibe ich uneingeschränkt. Sein Mut, sich Herauforderungen zu stellen, scheint mir eher begrenzt.

Ich sehe es sehr als meine Mission, die Partei wieder auf diesen Berg zu führen. Und ich freue mich schon heute, wenn wir oben am Kamm die ersten Meter nehmen und wir der sozialen Demokratie gepaart mit dem demokratischen Sozialismus wieder so richtig Geschwindigkeit verleihen!

käufliche Liebe

2010-01-18T21:59:00.003+01:00

Es hat mir nicht die Sprache verschlagen, es haben mir schlichtweg Zeit und "Muse" gefehlt, einen neuen Beitrag zu verfassen.

Was ich gestern in ersten Ansätzen gelesen habe und was sich heute in trauriger Gewisseheit bestätigt hat, lässt mich erschaudern!

Ich wundere mich schon immer über die Umfragewerte der FDP. Ich habe sie immer für eine Art Liebesentzug an die große bürgerliche Partei gehalten und auf die Oberflächlichkeit mancher politischer Betrachter zurückgeführt: Die Schwarzen wählen wir nimmer - aber die Roten auch nicht - und was liegt dazwischen? Angeblich die FDP - obwohl das ja ein Irrglaube erster Garnitur ist!

Trotzdem glaube ich nach wie vor, dass die Wahrheit im Bezug auf die Bayerische Regierungsbeteiligung der FDP und ihr grandioses Abschneiden bei der Bundestagswahl darauf zurückzuführen ist.

Ich selbst halte die FDP in ihrer Spitze für eine politische Hure und habe das auch schon oft gesagt. Mag sein, dass die Akteure vor Ort wirklich liberale Ansätze verfolgen, so recht glauben kann man's eigentlich nicht.

Auf was ich hinaus will, ist die Millionen-Spende der Substantia AG und damit von August Baron von Finck, dem Hauptanteileigner der Mövenpick-Hotelgruppe mit mehr als 40 Hotels in Deutschland.

Für wie blöd halten Politiker von FDP und CSU die Wählerinnen und Wähler?

Die arg gebeutelte CSU ist es, die seit 1998 3,7 Millionen Euro von Finck erhalten hat, zuletzt 820000 Euro kurz vor der Bayerischen Landtagswahl 2008.

Die FDP steckt 1100000 Euro von der Finck-Gruppe ein.

Und nach der Bundestagswahl einigen sich Union und FDP wie durch ein Wunder, dass gerade die Hotelbranche mit einer Senkung des Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 7% entlastet wird. Gleich darauf haben ja die Hoteliers angekündigt, dass deshalb aber natürlich nicht die Preise für die Übernachtung sinken werden - also faktisch bleibt alles gleich, nur der Gewinn der Hotelbranche, im speziellen Fall also das Vermögen der Clans Finck, vermehrt sich extrem.

Das Unternehmensnetz des Barons Finck ist weit verzweigt, eine Berechnung wohl schwierig. Trotzdem würde es mich interessieren, was raus kommt, wenn man das gegenrechnet:

Auf der einen Seite spendet die Constantia AG, Clan Finck, etwa 2 Millionen Euro an CSU und FDP (die Höhe der Spende an die CDU kenne ich nicht) und als Dankeschön senken die Spendenempfänger die Mehrwertsteuer, die diese Familie zu zahlen hat, um 12% - um 12%!

Also 12% weniger Abgaben an den Staat - aus mehr als 40 Hotels. 12% weniger für die, die es brauchen, dafür rechnerische 12% mehr, für jemanden, der als einer der reichsten Deutschen gilt!

Ich frage mich: Wo bleibt der Protest? Wo das Interesse der Bürgerinnen une Bürger an solchen Sachverhalten? Wo bleibt das Einschreiten das Apparates? Wer regelt endlich die Parteienfinanzierung neu und wer verdriest es endlich den Klientelparteien, millionen von Menschen zu verarschen, nur um eigene Machtbedürfnisse durchzusetzen, ehe man das Wohl der Allgemeinheit (für das "man" entsandt ist) in den Vordergrund zu stellen!?

Mir kommt schon wieder Carlo Schmid in den Sinn - ich schließe lieber ...

zum Tode von Karl-Heinz Rothballer

2009-12-08T01:05:00.004+01:00

Es ist gut, Todesnachrichten von Seiten eines Freundes zu erfahren und es nicht aus der Zeitung zu erfahren. Er wäre mehr wert als nur einen Blog-Nachruf. Ich bin so frei und veröffentliche meine Mail-Antwort hier im Blog. Es sind Momente wie diese, in denen mir ansonsten die Worte fehlen würden, obwohl er viel mehr wert ist als Worte es jemals sein können!

Mein Gott! Ich bin froh, dass Du mir die Nachricht überbringst und nicht der Neue Tag!

Weil Du fragst, sehr gerne mein Verhältnis zum Robbi: Als ich 1996 mit der überörtlichen Juso-Arbeit angefangen habe, war der Robbi, der, den wir uns eingeladen haben, wenn’s mal wieder länger wurde. Er hat ein profundes kommunpolitisches Wissen, gestählt durch jahrzehntlange kommunalpolitische Arbeit, gewürzt mit einer sozialdemokratischen Grundeinstellung wie sie heutzutage leider selten ist und gekrönt von einer Bürgernähe, wie sie einen politischen Auftritt in meinen Augen perfekt macht!

Als ich letztens von seinem Herzstillstand in der Zeitung gelesen hatte, habe ich nachts noch ein paar persönliche Zeilen an ihn in meinem Blog geschrieben. Der Blog dient mir immer dazu, mir Sachen von der Seele zu schreiben. Am nächsten Morgen habe ich es wieder gelöscht (meine erste Löschung). Ich habe dann Gisela Birner (unsere Geschäftsführerin) angerufen und sie gefragt wie es dem Robbi geht. Sie meinte (persönlich zutiefst betroffen) dass wohl nur noch ein Wunder helfen könne, weil er schon an die 10 Minuten Hirntod war, ehe ihn Matthias Löw wiederbelebt hat. Heute wollte ich eigentlich noch was zum gestörten Verhältnis vom Waidhauser Bürgermeister zu benachteiligten Kindern schreiben, die mich heute das erste Mal auf einer Gemeinderatssitzung emotional haben werden lassen. Dass der Robbi nun gegangen ist, macht diese Nacht zu etwas Speziellem.

Keiner war so authentisch! Er war der, der wahrscheinlich schon immer einen guten Whisky zu schätzen wusste, aber nicht groß darüber geredet hat. Er war der, der beim Alten Schuster am Stammtisch saß und sich gefreut hat, wenn man ihm einen guten Whisky mitgebracht hat, weil er dessen Gehalt und dessen Geschichte zu schätzen wusste. Seine Wahlergebnisse sind wahrscheinlich dadurch entstanden, weil er so ne Art von Idealbild eines Volksvertreters gezeichnet hat: Absolut berechenbar und schon im Vorhinein absehbar wie er sein wird. Im Nachhinein dann auch so, wie man es vorher erwartet hatte.

Im Juso-Büro in Weiden hängt noch ein DIN A4-Plakat vom Robbi, in dem er sich selbst ganz gewaltig auf den Arm nimmt, vermutlich (ich weiß es gar nicht genau) als Reaktion auf die Juso-Plakate aus den Kommunalwahlkämpfen 96 und 2002. Ich erinnere mich an den Wahlabend der verheerenden Landtagswahl 2003, als er mir bei der so genannten Wahlparty gegenüber saß und wir uns im wechselseitigen Dialog sauber einen angesoffen haben.

Ich denke an den Brandner Kaspar: Wenn der Gustl Bayerhammer wirklich der große Portner ist, dann freut sich der große Portner schon seit ErdenJahren auf den Robbi! Wahrscheinlich wird er dort oben eine ganz besondere Position bekommen.

Karl-Heinz Rothballer war immer einer, dem man es angesehen hat, dass er sich wirklich gefreut hat, wenn man sich gesehen hat. Das war einer, der alles ehrlich meinte, was er tat und was er sagte. Man kann mit Sicherheit sagen: Wenn Karl-Heinz Rothballer geht, dann geht ein Großer! Dann geht ein großer Kommunalpolitiker und dann geht vor allem ein großer Mensch!

Ich bin echt froh darüber, dass ich es nicht aus der Zeitung erfahren habe!

ULI

der Herr Muezzin ...

2009-12-02T22:55:00.011+01:00

... wird in Fachkreisen auch "Muhezin" genannt. Wer den Fachkreisen nicht angehört, der wisse, dass selbiger Muezzin fünf mal pro Tag die Muslime zum Gebet ruft, ähnlich den Kirchenglocken bei uns dahamm. Besagte Fachkreise haben am Wochenende in der Schweiz gegen den Bau weiterer Minarette gestimmt. Toll!

Selbst das sensationelle Volksbegehren zum Nichtraucherschutz verblasst, wenn sich die Schweizer zum Bau weiterer Minarette in der Schweiz äußern. Vertreter der türkischen Regierung haben nun aufgerufen, dass türkische Investoren ihre Gelder aus der Schweiz abziehen sollen und vieles andere mehr.

Gestern früh kam ein Kollege in unser Büro und fragte mich, was ich denn nun von dem Abstimmungsergebnis halte. Ich konnte seinen Antrieb wohl nur sehr schlecht befriedigen. Zwar habe ich ihm gesagt, dass ich für den Bau weiterer Minarette gestimmt hätte. Es interessiert mich aber nur am Rande, ob in der Schweiz oder auch in Deutschland 4 Minarette stehen (wie in der Schweiz) oder 7 oder 8 oder meinetwegen auch 100. Ich glaube nä(h)mlich kaum, dass in der Schweiz die "Gefahr" bestanden hätte, dass plötzlich alle Kirchtürme abgerissen worden wären und durch Minarette ersetzt werden!

Es ist natürlich traurig, dass die Schweizer den rechtspopulistischen Hetzern auf den Leim gegangen sind. Schon allein die Tatsache, dass ein verabschäuungswürdiger Schleimscheisser wie der Niederländer Geert Wilders deshalb zu Wort kommen darf, macht das Ergebnis aus der Schweiz traurig. Aber ich bin mir sicher, dass nicht die Zahl der Minarette ausschlaggebend dafür ist, wie "gut" oder "schlecht" es in einem Land läuft.

Ich habe meinen Kollegen gefragt, wieso ihn dieses Thema so sehr bewegt, er sich aber für Steuergerechtigkeit (Finanztransaktionssteuer), gerechte Renten, Klimapolitik, Verbraucherschutz oder gar die Themen, die kaum eine Lobby haben (misshandelte Kinder, illegale Schwangerschaftsabbrüche, die Debatte über die Geburtsklappen) und vieles vieles mehr, rein gar nicht interessiert.

Darauf wusste er keine Antwort.

Ich sage: Wenn das Thema "Minarette in der Schweiz" einen Faktor von 10 an Aufmerksamkeit erregt, dann würde ein Faktor 2 an Aufmerksamkeit für die im vorletzten Absatz genannten Themen reichen, um diese Welt deutlich besser und gerechter zu machen.

Abschließend zum Thema "Minarette in der Schweiz":

Sehr richtig hat heute unser Europa-Abgeordneter Ismail Ertug reagiert. Auf seine Reaktion sei an dieser Stelle verwiesen -> Link

Energie!

2009-12-01T23:17:00.009+01:00

Nachdem ich es mir in den vergangenen Monaten schon oftmals vorgenommen habe, hatte ich heute endlich Gelegenheit, beim Energieforum Oberpfalz dabei zu sein. Diese vom Regionalmarketing Oberpfalz ausgerichtete Reihe halte ich für eine sehr gelungene und zielgerichtete Sache!

Ex-Bezirkstagspräsident Dr. Weidinger meinte heute in seiner Begrüßung: "Ich wünsche uns einen WEITERFÜHRENDEN Nachmittag". Dieses "weiterführende" finde ich sehr gut! Wenn wir in der Politik nur noch Sachen machen, die uns weiterführen, dann sind wir auf dem richtigen Weg!

So wirklich weitergeführt hat es mich heute trotzdem nicht. Zwei Damen von der TU München haben einen sehr interessanten Vortrag über kommunale Energienutzungskonzepte gehalten, OB Kurt Seggewiß hat in Kooperation mit Prof. Dr. Jäger von der HAW das energetische Konzept der Stadt Weiden vorgestellt und danach haben noch Landrat Simon Wittmann und Energieberater Alois Vollath über die Errungenschaften des Landkreises Resumee gezogen. Einen sehr guten Abschluss hat der Bürgermeister von Neustadt am Kulm, Wolfgang Haberberger, gemacht.

Während der Veranstaltung habe ich mir gedacht, dass es im Hinblick auf die Zukunft der Energieversorgung eine der größten Herausforderungen der Politik sein wird, die teils sehr hochtrabenden Vorstellungen der Wissenschaftler ins Machbare zu transportieren. Prof. Dr. Jäger meinte heute "wenn jemand einfach zu faul ist, seine Wände entsprechend zu isolieren" - und scheint dabei zu vergessen, dass es nicht immer eine Frage der Faulheit ist, ob man seine Außenwände isoliert oder nicht.

Ein gewisser Grundtenor der Veranstaltung war heute, dass es erster Ansatzpunkt der Kommunen sein muss, Energie zu sparen, bevor man sie selber erzeugt.

Bis zu einem gewissen Punkt stimme ich dem zu! Energie sparen ist 1a! Trotzdem sehe ich die Zukunft der Energieversorgung nach wie vor in der dezentralen Variante. Das Thema ist einfach zu komplex, als dass man es nur von einer Seite beleuchten könnte. Mir klingt noch immer und wohl für alle Zeiten Johannes Zeug im Ohr, als er die so einfache aber treffliche Frage stellte, wieso wir (in Waidhaus - als Kommune) nicht einfach selber ein Windrad bauen und es als Kommune betreiben. Besser geht's für mich nicht!

Das, kombiniert mit perfekten Ansätzen zur Energieeinsparung, ist für mich die Zukunft der Energieversorgung. Es braucht Mut, den Mut es anzupacken, den Mut, dafür auch Geld in die Hand zu nehmen (Kurt Seggewiß hat das heute sehr "weiterführend" vorgerechnet) und den Mut, für diese Sache uneingeschränkt zu stehen (wie es Bürgermeister Haberberger heute eindrucksvoll getan hat).

Das Regionalmarketing Oberpfalz erscheint mir auf diesem Weg als ein idealer Begleiter und Motor!

Inhalte - eigentlich unglaublich

2009-11-22T23:15:00.007+01:00

gestern war Bezirksparteitag in Theuern. Ich kann für mich sagen, dass ich - mit Ausnahme der Kommunalwahl 2008 - noch nie einem politischen Act so entgegengefiebert habe, wie diesem Bezirksparteitag.

Ich hatte erstmals für den Bezirksvorstand kandidiert und bin mit dem (mit Verlaub: mit Abstand besten) Ergebnis aller Beisitzer gewählt worden. Für eine eventuelle Klientel mag eine Wahl in den Bezirksvorstand eine Selbstverständlichkeit sein, für mich war es etwas ganz Besonderes.

Politische Insider wissen, wie es im Vorfeld eines Bezirksparteitages so abgeht, wie Strippen und Fäden gezogen werden, an denen auch ich dieses Mal ein kleines bißchen mitgezogen habe.

Trotzdem bestätigt mich meine Wahl sehr auf meinem Weg: Mein Weg soll viele Kreuzungen haben, soll aber möglichst wenige Kurven gehen. Ich habe im Vorfeld des Parteitages gesagt, dass ich mich nicht an Lagerkämpfen beteiligen werde und stehe dazu auch im Nachhinein.

Nach einer Zeit der personellen Weichenstellungen freue ich mich jetzt total auf die inhaltiche Arbeit. Nach dem verteilen einiger verbaler Pflaster für gescheiterte Kandidaten habe ich gestern zufällig Marianne Schieder in der Lobby getroffen.

Wir haben uns kurz verständigt, den Themenkomplex "Frühkindliche Prävention" und "Frühkindliche Betreuung" zu bearbeiten. Ich freue mich riesig drauf! Ich hatte im Zuge der Fahrt nach Brüssel endlich Gelegenheit, die Expertise zur frühkindlichen Betreuung der BzgA zu lesen und sprühe vor Tatendrang! Ganz ehrlich: Ich freue mich sehr darauf, mit Marianne mal ein Thema erarbeiten zu können. Und vorallem hoffe ich, dass ich mit einem Politikertypus wie Marianne es ist, auch zu konkreten Ergebnissen kommen zu können.

Maria hat mir heute per Mail geschrieben: "Mir juckts in den Fingern mit Dir loszulegen". Das finde ich ganz toll von ihr und wir beide werden einen Draht zu den CSSDlern aufbauen, wie es ihn noch nie in Europa gab. Mir ist es ja schon beinahe immer eine Ehre, mit meiner "M" was erarbeiten zu "dürfen", dass wir jetzt ein so elementares Herzensthema anpacken macht mich im Hinblick auf die Thematik so richtig polit-geil!

Es war super gestern! Dass Sebastian Roloff Bezirkskassier wurde, finde ich grandios - mit ihm bleibt uns ein außergewöhnlicher Typ ganz vorne in der Reihe! Dass mir eine Genossin aus Regensburg gestern nach dem Ergebnis um den Hals fällt und ob meiner Wahl den Tränen nahe ist, ehrt mich ohne Ende - gerade weil sie es ist! Sorry, ich bin im Grunde nicht Selbst-Stolz, aber gestern war ich es und heute bin ich es auch noch!

Ich freue mich ohne Ende auf das Entdecken der potentiellen MitstreiterInnen und auf endlich wieder grandiose inhaltiche Arbeit in meiner SPD!

Danke allen Unterstützern - Danke allen, die diesen langen Beitrag gelesen haben, ich werde von den Fortschritten berichten!

Alles Gute!

2009-11-19T22:07:00.004+01:00

Es sind Tage, in denen es viel zu schreiben gäbe. Der erfolgreiche SPD-Parteitag in Dresden, das ISEK in Waidhaus, Herman von Rumpuy und Catherine Ashton und viele Andere.

Es ist aber Oskar Lafontaine, der mich heute bewegt. Dieser ehemalige Superstar der Sozialdemokratie, der nun an einer Krankheit erkrankt ist, an der mein Vater verstorben ist, mit der ein toller Kollege derzeit kämpft - schlichtweg eine Krankheit, die in meiner Wahrnehmung immer "die Guten" erwischt.

Vielen gelingt es, sich über Jahre gegen diese Krankheit zu wehren. Dank den Forschungen meines Freundes Florian Hinterschuster sehe ich meinem Risiko-Alter relativ gelassen entgegen.

Oskar Lafontaine's Erkrankung kränkt mich in meiner politischen Wahrnehmung aber sehr!

Es ist so, dass ein deutscher Spitzenpolitiker an einer schrecklichen Krankheit erkrankt ist. Die Reaktionen in der Presse sind jedoch eher kühl-distanziert. Ich frage mich, warum? Weil er "der Linke" ist? Weil er immer die unangenehmen Fragen stellt? Weil er immer seiner Linie treu geblieben ist und sich nie um mehr als 10 Grad hat verbiegen lassen?

Wo liegt die Grenze, wo der Unterschied in der Wahrnehmung der Medien? Ich frage mich, wie die Berichterstattung ausgefallen wäre, hätte man bei Kanzlerin Merkel oder dem Westerwelle die gleiche Krankheit diagnostiziert!? Selbst beim Seehofer hätte man wohl die Frage gestellt, was nun aus seinen zahlreichen Kindern werden soll?

Es ist eigentlich gut, dass man nicht die Frage stellt, was Maurice Lafontaine empfindet ...

Papa ist krank - ich hoffe von ganzem Herzen, dass er ihn bald wieder zurück bekommt. Einerseits hoffe ich auch, dass Oskar Lafontaine die politische Bühne wieder betritt, andererseits hoffe ich aber auch, dass er erkennt, dass er alles getan hat, was er tun kann und er sich den wesentlichen Dingen des Lebens hingibt.

Der SPIEGEL wurde in den letzten Tagen viel gescholten ob des vermeintlichen Wählerbetrugs Oskar Lafontaine's. Ich habe den Artikel heute gelesen. Tatsächlich ist der Artikel unter aller Sau!

Er schließt mit den Worten: "Dann setzte er sich ins Flugzeug und flog - wie so häufig in den vergangenen Monaten - in die Heimat.

Ich frage mich, ob Journalisten noch nach dem "Warum?" fragen? Warum er geflogen ist in den letzten Monaten? Oder gar danach, was dieser MENSCH empfinden mag.

Ich wünsche ihm, dass der diese Operation bestens übersteht und sich sein Leben danach exakt so gestaltet, wie er selbst sich das wünscht.

MenschensKinder

2009-11-07T20:06:00.008+01:00

Das Betreuungsgeld der CSU ging heute den ganzen Tag durch die Medien. Die einen finden's gut, die anderen finden's schlecht. Ich will mir gerne ein paar Gedanken über diese Thematik machen und das hier niederschreiben.

Das Betreuungsgeld ist schnell erklärt: Hierbei handelt es sich um eine alte Forderung der CSU und einen Eckpunkt der CSU-Familienpolitik. Wer sein unter 3jähriges Kind nicht in den Kindergarten bringt, sondern sein Kind daheim erzieht, bekommt vom Staat dafür als "Belohnung" 150.- Euro pro Monat.

Für die Eltern bedeutet das:

Wir (Familie Grötsch) würden uns pro Monat 60.- Euro an Kita-Gebühren sparen und bekämen pro Monat 150.- Euro zusätzlich. Klingt das gut? Tut es im ersten Gedanken. Bei uns sind die Kita-Gebühren ja sehr sehr gering. In Städten kommen da auf eine vergleichbare Familie schon mal 150 Euro und mehr zu. Diese Eltern stehen also vor der Entscheidung: 150 Euro zusätzlich ausgeben oder 150 Euro zusätzlich einnehmen? Ich vermute sehr stark, dass diese Frage für viele Eltern sehr schnell beantwortet sein wird. Bei uns sagt man: "150 Euro hom und niad hom, sann scho 300". Also entscheidet die Familie darüber, ob es ihnen das wert ist oder nicht.

Und ich behaupte: Eltern, die alles für ihre Kinder tun und die ihre Kinder mit wachem Auge erziehen merken, dass der Besuch der Kita (Kindertagesstätte, vormals Kindergarten) ihren Kindern so richtig gut tut. Also sagen sie: "ja, das ist es uns wert. Da schränken wir uns lieber wo anders ein".

Eltern, die Probleme damit haben, ihre Kinder zu erziehen, weil sie mit sich selbst schon mehr als genug beschäftigt sind werden wohl sagen: "Ich bin doch nicht blöd ..., so kostet mich der Balg keine zusätzlichen Gelder, sondern bringt mir sogar noch was". Der Berlin-Neuköllner Bezirksbürgermeister Buschkowsky (SPD), bundesweit bekannt für seine klaren Worte, hat schon trefflich gemutmaßt, wie "solche Eltern" die 150.- Euro pro Kind ausgeben. Buschkowsky hat natürlich wieder sehr drastisch formuliert, aber in der Sache meiner Ansicht nach absolut recht!

Nun wird sich der geneigte Leser vielleicht fragen, ob es "solche Eltern" auch bei uns gibt, oder ob die nicht eher in den Großstädten sitzen. Und dazu behaupte ich: Ja, "diese Eltern" gibt es auch bei uns. Wohl nicht in der Häufigkeit wie in Berlin-Neukölln, aber durchaus auch. Und ein jedes Kind, dass durch diese perverse Art der "Familienpolitik" seiner Chancen beraubt wird, darf die CSU als eigene Todsünde verbuchen!

Für die betroffenen Kinder bedeutet das Betreuungsgeld:

Kein oder nur eingeschränkter Kontakt mit gleichaltrigen oder älteren Kindern. Wir (Andrea und ich) bemerken bei jedem unserer Kinder, dass sich der Besuch der Kita auch im Hinblick auf die Sozialkontakte und die Entwicklung unserer Kinder äußerst positiv auswirkt!

Die Bayerische Sozialminsterin Haderthauser sagt, dass sich das Betreuungsgeld auch nicht an die Kinder richtet, sondern an die Eltern. Ich frage mich, um wen es im Hinblick auf die Zukunftschancen aber gehen muss? Schon auch um die Frauen, die Mütter, die möglichst schnell wieder Gelegenheit haben müssen, ins Berufsleben zurück zu kehren, weil es einfach die Zeiten sind, in denen dies oftmals einfach notwendig ist.

Aufgabe der Politik muss es aber doch sein, allen Kindern die BESTEN Chancen zu bieten, um einen optimalen Start ins Leben zu finden. Ich weiß sehr gut, dass nicht alle Kinder mit 2 Jahren bereit für die Abnabelung von zuhause sind. Die, die es aber sind, denen muss eine gleiche Chance gegeben werden!

Da wo ich her komme, ist der Anteil der Mütter, die ihre Unter3jährigen Kinder super versorgen sehr hoch. In anderen Teilen unserer Republik (in den Städten) ist das anders - zweifellos!

Also letzendlich ganz klare Linie:

Die CSU, bzw. die schwarz-gelbe Bundesregierung, fördert die Erziehung der Kinder zuhause mit einer Prämie. Die Auswirkungen habe ich mit meinen Worten beschrieben.

Wir fördern flexible Betreuungszeiten in den Kitas (um auch den Mamas und Papas wieder den Gang ins Berufsleben zu ermöglichen). Wir stehen uneingeschränkt für die Kostenfreiheit über die gesamte Kindergartenzeit - und wir haben das auch überall da, wo wir alleine darüber entscheiden können, umgesetzt.

Vergangene Woche hatten wir eine Sitzung im Waidhauser Rathaus, in der diese Thematik erstmals angeschnitten wurde. Der Bürgermeister vertritt die Meinung, dass alle Kinder (bzw. Schüler) gleich behandelt werden müssen (also egal, ob Mama und Papa 5000 Euro heim tragen oder 1000 Euro). Als wir dahingehend auf das Thema benachteiligte Kinder kamen, hat er gelächelt - und mir ist der Hut hochgegangen. Meine Meinung über ihn ist wohl bekannt, in Stein gemeiselt ist meine Meinung über ihn seit seinen Äußerungen im Bezug auf benachteiligte Kinder!

Gute Nacht, CSU!

Schieflage in Pleystein!?

2009-10-31T21:30:00.003+01:00

Wie ich heute gehört habe, wird die Leistritz AG am Standort Pleystein Anfang des Jahres 2010 nochmals 50 - 60 Arbeitnehmer entlassen.

Wir haben seit vielen Jahren in so ziemlich allen Gesprächen über die Struktur unserer Region hinsichtlich der Verteilung von Arbeit immer wieder sinngemäß gesagt: "Erst wenn's den (Kennametal) Hertel oder den Leistritz in Pleystein mal "erwischt", dann wird's wirklich happig". Das ist nicht letztendlich trefflich, weil es natürlich auch andere Firmen sind, die die Stützen in unserem Gäu sind, aber diese beiden Firmen waren einfach immer die beiden Burgen bei uns.

Zum Zeitpunkt solcher Gespräche hat noch niemand an die Wirtschaftskrise gedacht. Jetzt ist es soweit. Wenn Leistritz zu den schon vollzogenen, schmerzlichen Entlassungen nochmals 50 - 60 Menschen vor die Tür setzt - oder setzen muss, dann ist die Krise endgültig bei uns angekommen.

Immer wenn ich die Arbeitslosenzahlen höre und vorallem die Kommentare dazu, wenn z. B. jemand sagt "Die Arbeitslosigkeit ist mit 70000 Arbeitslosen mehr im November im Gegensatz zum Stand 2008 vergleichsweise moderat angestiegen", kommt mir das kotzen. Klar muss man in einer Volkswirtschaft die Gesamtheit sehen, trotzdem stecken hinter der Zahl 70000 ganz genau 70000 Einzelschicksale. 70000 Menschen, deren Leben sich vom einen Tag auf den anderen krass zum negativen verändert.

Wie gut geht es mir als Beamten, dass ich meinen Job nicht verlieren kann!? Ich wusste das schon immer außerordentlich zu schätzen. In Zeiten wie diesen wird es einem jeden Tag auf's Neue vor Augen geführt und ich weiß es wirklich zu schätzen.

Ich fühle eine Ohnmacht, wenn ich als politisch Handelnder zusehen muss, wie diese 50 - 60 Leute vom Leistritz gehen müssen. Und ich wünschte, ich hätte eine Möglichkeit, das zu verhindern.

Wolfgang Weber meinte im September auf meine Frage hin noch, dass Kennametal Hertel stabil ist und dort keine "Gefahr" besteht. Ich hoffe, dass er recht behält. Und ich hoffe vorallem, dass die, die vielleicht Anfang 2010 Leistritz verlassen müssen, alsbald wieder dort beschäftigt sein werden ...

Postengeschacher

2009-10-24T02:25:00.006+02:00

Was mich heute überfährt, sind die heute-Nachrichten und ist Peter Hahne. Nebenbei drängt sich mir die Frage auf, wann das ZDF Peter Hahne endlich als zu abgehalftert erachtet, um Nachrichten zu machen ...

Der Gesundheitsfond, dieses elende Nichts zwischen unserer Bürgerversicherung und der schwarz-gelben Kopfpauschale ist geschlachtet worden! Weg von der einkommensabhängigen Einzahlung in die Kassen, hin zu gleichen Beiträgen! Wurscht, ob jemand 1000 oder 100 000 Euro im Monat verdient, alle zahlen die gleichen Beiträge. Die Kopfpauschale ist eingeführt, nur heißt sie plötzlich anders, irre! Hoffentlich merken die Leute, dass das, gegen was sie 2005 noch gestimmt haben, jetzt Realität wird.

Wer sich die Beiträge nicht leisten kann (weil er/sie nur 1000 Euro netto im Monat hat) wird durch Steuergelder gestützt - schon wieder Stütze! Und diese Steuergelder bringen die Arbeitnehmer auf - es ist unglaublich! Ich brodle relativ selten innerlich, aber jetzt brodle ich!

Für all das steht der 36jährige Arzt Philipp Rösler (oder wie er heißt). Mein Gott, die Ärzte diktieren die Gesundheitspolitik. Da wird in Zukunft sicherlich Gesundheitspolitik vorbei an den Lobbyverbänden und für die Versicherten gemacht ...

Schäuble wird Finanzminister (!!!!!!) unglaublich! Selbst das ZDF sagt, dass er bislang nicht als Finanzexperte aufgefallen ist.

Roland Pofalla soll Innenminister werden, obwohl er angeblich ein Experte für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik konservativer Prägung gelten soll.

Dafür wird Verteidigungsminster Jung jetzt der Arbeits- und Sozialminister! Der, den sie eigentlich in Hessen als MP installieren wollten, damit sie von dort den weysten Koch wegbefördern können.

Der KT wird Verteidigungsminster! Peter Hahne hat gestrahlt, als er diese Nachricht überbringen konnte. Schließlich ist der KT bislang als Außenpolitiker bekannt gewesen. Wieso aber wurde er dann seinerzeit Wirtschaftsminister?

Es ist nun wirklich partout nicht meine Art, auf alles einzudreschen und ich will das auch nicht tun. Aber heute muss ich!

Ich mache mir seit der BT-Wahl intensiv Gedanken über die Zusammensetzung und die Inhalte des neuen Bundeskabinetts. Bislang hatte es auch von den Personen gar nicht so übel ausgesehen. Was heute passiert ist, halte ich für die übelste Postenschacherei, die jemals in der Bundesrepublik passiert ist.

Ob Angela Merkel eine gute Kanzlerin ist, sollen die bewerten, die sie gewählt haben. Aber in diesem Kabinett sehe ich bei den Neubesetzungen keinen (außer den KT im Verteidigungsministerium) der von dem Politikfeld, für das er in Zukunft zuständig ist auch nur Ansatzweise ne Ahnung hat, Geschweig denn, dass er Leidenschaft dafür entwickeln kann oder wird.

Lieber Carlo Schmid, bleib ruhig liegen und dreh Dich nicht um. Das habt Ihr Euch damals alles anders gedacht ...

Hellseherische Fähigkeiten

2009-10-22T22:31:00.004+02:00

Wer mich kennt, der weiß, dass ich ein großer Freund und Fan von Leuten bin, die 5 oder gar 10 Jahre in die Zukunft blicken können. Vormals nannte man Menschen mit dieser außergewöhnlichen Begabung"Hellseher", heute sind sie Angestellte von Medienhäusern oder Fernsehsendern.

Meine Schwester war gemeinsam mit meiner Mutter vor etwa 12 Jahren bei einer Hellseherin in Rothenstadt bei Weiden. Sie war damals sehr glücklich mit ihrem damaligen Freund und heutigen Mann und wollte wohl wissen, was die Zukunft ihr so bringt. Die Hellseherin hat ihr damals erzählt, dass sie bald den Mann ihres Lebens kennenlernen wird. Nach der Rückkehr von der Hellseherin war sie mit den Nerven am Ende - war sie doch glücklich in den Umständen in denen sie schon war! Wie auch immer, sie sind wohl glücklich und zufrieden und die Hellseherin hatte sich ausnahmsweise getäuscht.

Eigentlich hätte ich schon deshalb gar nicht anfangen sollen, Kommentare und Meinungen zur Zukunft der SPD zu lesen. Ich hab es mir seit letzter Woche abgewöhnt. Ich hatte es mir schon länger vorgenommen, aber spätestens seit Frank Werner im Neuen Tag den Niedergang der SPD daran festgemacht hatte, dass FW Steinmeier 9 Stellvertreter in der Bundestagsfraktion hat, ist bei mir der Ofen aus. Ich lese seit ein paar Wochen täglich nachdenkseiten.de und bilde mir meine Meinung vielfältiger, als ich das "früher" getan habe.

Ich glaube, das tut mir sehr gut. Und ich glaube, dass es der Bevölkerung im Allgemeinen sehr gut tun würde, wenn sie sich ihre Meinung vielfältiger bilden würde und nicht nur der Meinung einzelner Personen folgen würde. Sabine Rau's heutiger Kommentar in den Tagesthemen und Dirk Kurbjuweit's Kommentar zum "Linken Lager" im SPIEGEL dieser Woche bestärken mich dahingehend in meiner Meinung ...

Erste gemeinsame Mitgliederversammlung

2009-10-15T22:35:00.003+02:00

Gestern war ein guter Tag für die Sozialdemokratie im Landkreis. Wir haben gemeinsam mit 5 anderen Ortsvereinen unsere erste gemeinsame Mitgliederversammlung absolviert und ich darf sagen: Es war ein voller Erfolg!

Beinahe 50 Genossinnen und Genossen waren der Einladung gefolgt und haben einen Abend gestaltet, der mir ein Gefühl vermittelt hat, wie es mir meine Partei schon lange nicht mehr beschert hat!

Auch die Auswahl unserer Gäste war exzellent: Gottfried Beer, Dominik Brütting und Dr. Manfred Klier waren erstklassige Vertreter und Repräsentanten der Sozialdemokratie! Ich bin mir sehr sicher, dass es auch den dreien super gefallen hat und sie mit einem guten Gefühl wieder gen Heimat gefahren sind.

Dem Vernehmen nach ging es den Teilnehmern bezüglich des Feelings genauso wie mir: Wir haben bombig diskutiert - super diszipliniert, breit in der Meinung, erstklassig im Inhalt. Alles in allem so schön und intensiv, wie schon lange Zeit nicht mehr.

Gewundert hat mich, dass die Anwesenden (die zum Großteil aktiv mitdiskutiert haben) im Grunde einer Meinung waren. Wichtige Inhalte waren für mich, dass es die vielzitierte Mitte im Grunde gar nicht gibt. "Den Kampf um die Mitte nicht aufgeben", "Neue Mitte", die Floskeln können mir gestohlen bleiben. Und zwar so lange, bis mir jemand schlüssig erklären kann, wer oder was die Mitte sein soll.

Weiterhin fand ich auch die Ergebnisse hinsichtlich der Positionierung zum Führungspersonal der Gesamtpartei sehr gut: Die Art und Weise wie es zu den Entscheidungen kommt, wurde von allen verurteilt ->"Hinterzimmerdemokratie". Trotzdem sollen Steinmeier, Nahles, Gabriel & Co. jetzt ihre Chance haben. Und wenn sie's nicht bringen, dann werden's halt verräumt (was ich persönlich nicht hoffe, schon mal aus Gründen der Glaubwürdigkeit und Berechenbarkeit).

Gottfried Beer hat einen guten Ausspruch gebracht: "Die Zeit, in der es immer hies: Wir müssen geschlossen sein, ist vorbei: Jetzt müssen wir entschlossen sein!"

Das bringt es für mich auf den Punkt. Die Sozialdemokratie ist wieder entschlossen. Um die Zukunft ist mir nicht mehr bange!

ISEK - die Chance, Chancen zu nutzen

2009-10-11T23:31:00.008+02:00

Waidhaus im Jahr 2009.

Wir haben das Ingenieur-Büro weberwürschinger gemeinsam mit dem Urbanisten Reiner Johann beauftragt, uns gemeinsam mit anderen Akteuren den Weg in die Zukunft von Waidhaus zu weisen.

Mein Eindruck bisher:

Um wieder an staatliche Förderungen für die vielbesungene Städtebauförderung zu kommen, müssen wir vorher ein ISEK (integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) durchführen. Das ist Voraussetzung, um Zuschüsse zu bekommen. Dahinter steckt der gute Gedanke, dass sich die Kommunen ersma Gedanken über sich selbst machen sollen, bevor sie Geld vom Staat wollen. Richtig so!

Also haben wir auch in Waidhaus sowas ins Leben gerufen. weberwürschinger machen sehr gute Arbeit! Seitens Reiner Johann bestückt mit lauter guten Ideen, zwar etwas sehr oberflächlich im Protokoll, aber ansonsten sind wir bei denen wahrlich an der richtigen Adresse!

Urbanist Johann hat in der ersten von drei Phasen eine Bestandsaufnahme der Situation in Waidhaus gemacht. Schonungslos - gut so! Er kam zu den Ergebnissen, die wir schon im Kommunalwahlkampf 2008 thematisiert hatten. Nachzulesen noch immer auf der Internetseite der Waidhauser SPD.

Nun sind wir in der nächsten Phase. Jetzt sollen wir sagen, wohin wir wollen. Und jetzt wird mal wieder eklatant der Unterschied zwischen konservativem Lager und uns deutlich:

Bürgerbeteiligung: Wir haben uns vehement dafür ausgesprochen, dass ALLE Bürger in den Workshops eingebunden werden Damit konnten wir uns (mangels Mehrheit) nicht durchsetzen, wie leider so oft. Ergebnis: Zum ersten Workshop kamen von den auserwählten, geladenen Bürgern 3 (!) zum zweiten Workshop gar niemand! Ohne Worte!

Ziele: Politik braucht Orientierung! Wir müssen wissen, was wir wollen! In den beiden Workshops (Tourismus, Einzelhandel) kamen aus unserer Sicht wirklich konkrete Sachen zum Vorschein:

1. Wir haben riesiges Entwicklungspotential hinsichtlich des Wander-Tourismus

2. Wir haben aufgrund eines Lichtwellenleiterkabels extreme wirtschaftliche Entwicklungschancen

Ersteres wird in Waidhaus nicht umgesetzt werden. Uns wurde empfohlen, uns was zu trauen, was richtig Gutes zu machen. Eine Erweiterung des Campingplatzes an derFreizeitanlage wurde genauso angesprochen, wie ein Baumhaus-Hotel (am Sulzberg?). Beides gilt (gut geplant und betrieben) als "todsicher". Beides werden wir uns nicht trauen - wir uns schon, die anderen aber nicht!

Zweiteres ist ein Trauerspiel, wie es die Nutzung der Potentiale der A6 war: Es ist wohl bald 4 Wochen her, dass eine Firma aus Taiwan (!) angefragt hat. Sie wollen sich entlang des Lichtwellenleiterkabels ansiedeln und fragen, wie's da in Waidhaus aussieht (Nächste Anschlussmöglichkeiten wären übrigens Frankfurt an der Oder und Bad Reichenhall). Wir haben reagiert wie immer! Prospekt übersandt! Unser schöner deutscher Prospekt! Wir haben 30000 Euro im Jahr für Wirtschaftsförderung im Haushalt und nutzen sie nicht.

Wäre ich Bürgermeister geworden, hätte ich mir eine Delegation der Firma aus Taiwan nach Waidhaus eingeladen und hätte denen 3-5 Tage bereitet, die sie dazu veranlasst hätten, in Waidhaus zu bauen, weil sie am Heimflug gewusst hätten, dass es nirgends perfekter ist als bei uns in Waidhaus. Der derzeitge Amtsinhaber hat zu dem Thema im Übrigen geschwiegen und gar nichts gesagt.

Es ist so zum kotzen, es fällt mir schwer, die Thematik überhaupt zu beschreiben!

Einzige Aussage zu dem Thema seitens Verwaltungsleiter Josef Forster (der Bürgermeister scheint dazu aufgrund seines beharrlichen Schweigens gar keine Meinung zu haben) war es, zu sagen, dass die Thematik der Chancen hinsichtlich des Lichtwellenleiterkabels ein Projekt im Zeitraum von 5 - 10 Jahren sein wird.

Um nicht missverstanden zu werden:
Es ist nicht seine Aufgabe, diese Leitlinien vorzugeben - es ist Sache des Bürgermeisters! Ich glaube, dass er einfach aufgrund mangelnder Qualifikation blanke Angst empfindet, wenn es um derartige Themen geht.

RESULTAT wird also meiner Einschätzung nach sein, dass wir am Ende des ISEK wissen, dass

a) unser Wahlprogramm zutreffend war

b) wir es jetzt sogar durch höchstkompetente Partner schwarz auf weiß haben

die Mehrheit im Waidhauser Gemeinderat einfach aufgrund mangelnder Sachkompetenz dagegen sein wird.

GEGENENTWURF: Grafenwöhr. Bürgermeister Helmuth Wächter. Bald 60 Jahre. Seit 25 Jahren Bürgermeister. Hoch kompetent, in seiner Denke immer der Zeit voraus und daher seit 25 extrem erfolgreich!

Der Blog-Beitrag würde zu lange, würde ich die Themen genauer ausführen. Nähere Informationen gibt's bei allen Mitgliedern der SPD-Marktratsfraktion! Sprich uns an!

Deus ex machina

2009-10-11T23:11:00.005+02:00

Die Entwicklungen der letzten Tage und Wochen in Deutschland und der SPD stellen mich grundsätzlich vor zwei Fragen:

1. Besteht Politik in Zukunft nur noch aus Insenzierung? Oder wollen die Wähler noch hören, was die Parteien zu sagen haben?

2. Und können die Wähler, kann das Volk, der oberste Souverän, den Parteien überhaupt noch glauben?

Ich fange in umgekehrter Reihenfolge an und beziehe mich stark auf meine Partei, über andere mögen sich die ein Urteil erlauben, die deren Politik zu verantworten haben:

Zu 2:

Die SPD im Deutschland des Jahres 2009 ist im Grunde das klare "Nein" auf diese Frage. Das mag für andere Parteien noch stärker gelten, jedoch ist es unser Anspruch als Sozialdemokratie, ehrlicher und besser zu sein als alle anderen. Daraus sind wir entstanden und darin wird sich auch unsere Stärke oder Schwäche in Zukunft rekrutieren!

Nach allem was die SPD in den Jahren der Regierungsverantwortung getrieben hat, wundert mich gar nichts mehr: Angefangen von den Hartz-Gesetzen, bis zur Senkung des Spitzensteuersatzes noch unter Rot-Grün bis hin zum Postengemauschel zuletzt. All das sind die Handlungsweisen, die das Vertrauen des Souverän in sein Instrument verdorben haben. Ich könnte heulen, wüsste ich nicht, dass die Partei nach wie vor lebt und hätte ich es nicht nach "der Wahl" so intensiv erlebt wie noch nie!

An uns liegt es jetzt, dem Souverän zu zeigen, dass wir tatsächlich anders sind. Mein Vertrauen in diese Sache ist nicht grenzenlos, trotzdem bleibt mir nichts anderes übrig, als Gabriel, Nahles & Co. jetzt die Chance zu geben. Was dabei raus kommt, wenn selbige es nicht gefressen haben, will ich mir heute noch nicht vorstellen!

Unter Rot-Grün ist es anfangs perfekt gelungen, die Wahlversprechen umzusetzen. Irgendwann hat sich Rot-Grün dann auch davon entfernt und wäre eigentlich reif für den Scheiterhaufen gewesen. Es liegt nun an der SPD im Willy-Brandt-Haus, sich die Chance auf Regierungsbeteiligung wieder zu erarbeiten und dann im Falle eines neuerlichen Wahlsieges unter Beweis zu stellen, dass es uns wahrlich um mehr geht als nur um die Macht!

zu 1:

Ich habe da meine Zweifel. Ich schreibe gleich noch einen Beitrag zum ISEK in Waidhaus. Bei uns dahamm scheint es ähnlich zu laufen, wie in Deutschland und dem Rest der Welt! Dass schwarz-gelb seine Wahlversprechen über Bord wirft oder eigentlich schon über Bord geworfen hat, scheint an der Zustimmung zur schwarz-gelben Regierung nichts zu ändern. Ihre Umfragewerte steigen sogar noch. Mag man das als Strohhalm betrachten oder als sonstwas: Ich hoffe mehr als alles andere, dass es uns als SPD gelingt, in Zukunft politische Inhalte wieder stärker zu transportieren als uns das seit 1999 oder 2000 gelungen ist.

Vor meiner Zeit, in den Brandt- und Schmidt-Jahren, war Demokratie und Politik in Deutschland am lebendigsten. Es waren die Jahre, in denen der Deus Politik transportiert hat und sich nicht selbst inszeniert hat. Ich wünsche Sigmar Gabriel, dass er ebensolcher Deus wird!

und affe und owe

2009-09-30T00:18:00.004+02:00

und links und rechts
und Zukunft und Vergangenheit
und hinte und viere
und vorwärts immer, rückwärts nimmer ...

Was war das für ein turbulenter Tag für die deutsche Sozialdemokratie! Steinbrück geht erhobenen Hauptes, Münte geht komplett unter, Hubertus Heil mit 36 in Rente (noch weit bis 67!), Steinmeier wird Fraktionsvorsitzender, Gabriel soll Parteivorsitzender werden!

Es ist wieder was los in der SPD! Und das ist gut so!

Ich habe heute im Hinblick auf Sigmar Gabriel den Satz gelesen: "Nur ein Parteirechter kann die Sozialdemokratie glaubhaft nach links führen" und ich überlege schon den ganzen Tag, wie ich diesen Satz werten soll. Ich komme zu dem Schluss, dass darin mit Sicherheit ein wahrer Kern liegt.

Aber heute soll Zeit sein für ein paar Nachrufe:

Hubertus Heil hat mir von seiner Arbeitsweise her als General gut gefallen. Kein Münte früherer Jahre, aber OK.

Peer Steinbrück, seine rhetorische Schärfe hat mir immer imponiert. Seine letzte Rede im deutschen Bundestag war der Hammer LINK und auch sein Auftritt in Schloß Borbeck in Essen war vom Allerfeinsten. Inhaltlich war er wohl fehlgeleitet, aber er geht erhobenen Hauptes und sehr souverän - das gefällt mir.

Frank Walter Steinmeier wird uns wohl kein guter Fraktionsvorsitzender sein. Sein Ergebnis von 88% bei der Wahl zum Fraktionschef wundert mich doch sehr. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass Werner Schieder einer der 12% war. Und das finde ich sehr gut so! Ich bezweifle es einfach sehr stark, dass die Lotsen der Vergangenheit der SPD den Weg in die Zukunft weisen können!
Franz Müntefering, der Münte, es tut mir persönlich leid für ihn, dass er so ein Ende nehmen muss. Ich war seinerzeit ein richtiger "fan" von Münte. Schon ob seiner Biographie, seines Wirkens und seiner loyalen Art und Weise. Er war und ist ein ÜberzeugungsSozi, hat aber irgendwann die falsche Abzweigung genommen, obwohl er wahrscheinlich nie ne Chance hatte, um richtig abzubiegen. Schade, Münte!

gelungene Verhinderung

2009-09-28T22:03:00.002+02:00

Beinahe ein Nebengeräusch zur gestrigen Bundestagswahl war der Bürgerentscheid zum betreuten Wohnen in Eslarn. Die CSU hatte dort gegen die Pläne von Bürgermeister Reiner Gäbl mobil gemacht und leider gewonnen.

Die Voraussetzungen waren perfekt - so perfekt wie sie perfekter nicht sein können. Mitten im Ort eine Wohnform für Senioren, dazu noch mit angegliederter Arztpraxis und teilfinanziert durch ein Stiftungsvermögen - besser geht's nicht! Oder besser: Besser wäre es nicht gegangen.

Quer durch alle Parteien haben die jenigen mit der Zunge geschnalzt und applaudiert, die sich mit den Anforderungen des demographischen Wandels auseinandergesetzt haben, als sie vom Eslarner Projekt gehört hatten. Auch die überörtlichen Schwarzen fanden das Projekt super - nur die örtlichen Schwarzen nicht.

Man kann also abschließend und definitiv sagen: Diese Projekt fand jeder super, der sich mit der Materie befasst hat. Eben nur die Eslarner CSU nicht.

Und es ist ihnen tatsächlich gelungen, die Bevölkerung derart aufzuwiegeln, dass der Bürgerentscheid sich gegen das betreute Wohnen ausgesprochen hat.

Wie ich gehört habe, ging es im Grunde darum, Reiner Gäbl und der Eslarner SPD eins auszuwischen. So haben beteiligte Schwarze aus Eslarn im Wirtshaus nach der fünften Halbe gesagt "Wir müssen das verhindern, weil sich die SPD damit sonst ein Denkmal setzt".

Das heißt für mich, dass eine einzelne politische Gruppierung (hier die Eslarner CSU) einen ganzen Ort instrumentalisiert, nur um ein konkretes Ziel der anderen politischen Partei zu verhindern. Ich unterstelle der Eslarner CSU mal, dass sie in der Sache wussten, dass das betreute Wohnen ein absolutes Vorzeigeprojekt mit Modellcharakter geworden wäre. Und das macht es noch schlimmer: Hier ging es nicht mehr um die Auseinandersetzung in der Sache, sondern einzig und allein um das Ziel, dem politischen Gegner zu schaden. Nicht dem Ort zu dienen - nein - den anderen zu schaden, sonst nichts!

Das zeugt für mich von politischem Unvermögen per excellence

Das ist für mich die unterste Schublade, die absolute Talsohle der Politik und der Demokratie!

Zukunft und Drama

2009-09-27T22:50:00.004+02:00

Ich komme gerade aus Weiden von der "Wahlparty". Die Ungewissheit über Werner Schieder's Einzug in den Bundestag war unerträglich! Ich habe Werner noch nie so zappelig erlebt wie heute, wäre aber sich noch tausend mal zappeliger, wäre ich in seiner Situation gewesen.

Mit Werner Schieder bekommen wir einen Bundestagsabgeordneten, der so ziemlich das Gegenteil des wieder direkt gewählten Albrecht Ruppert ist. Werner wird in der neuen Bundestagsfraktion eine hervorragende Rolle spielen und ich erwarte mir, dass er maßgeblich dazu beiträgt, dass die SPD wieder da hin geht, wo sie hingehört!

Ein Drama ist es allerdings für mich, dass Axel Berg aus München den Sprung in den Bundestag verfehlt hat! Wie blöd ist die BayernSPD, dass sie ein Format wie Axel Berg nicht über die Liste absichert? Welch fantastische Arbeit hat ein Axel Berg in den letzten Jahren gemacht und wie sehr muss er sich trotzdem dem Bundestrend beugen? Es ist ein Drama und es wird mir eine Lehre sein!

Für den geneigten Leser vielleicht nicht wichtig, für mich persönlich aber sehr wohl: Durch Werner Schieder's Einzug in den Bundestag wird Dominik Brütting Werner's Büroleiter in Weiden. Das heißt für uns, dass wir mit Dominik einen außergewöhnlichen Typen bei uns in der Region behalten können und er uns auch nicht für die SPD verlustig geht. Ich freue mich auf einen MdB Werner Schieder und ich freue mich auf eine Zukunft mit einem Dominik Brütting als Phalanx!

Der erste Kontakt

2009-09-13T23:07:00.004+02:00

ich bin enttäuscht! Heute Nacht, zu für mich nachtschlafender Zeit um 01:50 Uhr hat der wohl immer "Gewehr bei Fuß" stehende NPD-Bezirksgeschäftsführer Kontakt zu mir aufgenommen und gleich mal sauber nen Schlag ins Wasser geliefert.

Eigentlich war ich der Meinung, dass die NPD in ihrem kranken Mikrokosmos ziemlich professionell vorgeht. Offenbar habe ich mich da heftig getäuscht: Er mahnte mich, dass der "SPD-Plakattrupp" die NPD-Plakate in Waidhaus in Ruhe lassen soll und sie nicht mehr umdrehen, stehlen oder abreissen soll.

Dazu ist zu sagen, dass die SPD keine Truppen unterhält. Weder in Waidhaus noch anderswo. Wenn ich mir unsere treuen und fleissigen Genossen anschaue und mir dann vorstelle, dass sie kurz nach halb Eins in Waidhaus rumgeistern und Plakate umdrehen, dann muss ich schmunzeln.

Heute hatte ich Wochenend-Dienst. Das bringt mit sich, dass ich öfters durch Waidhaus durchfahre. Dabei fielen mir die NPD-Plakate sehr wohl wieder auf. Dass sich an ihnen was verändert hat, aber gar nicht. Ich werde morgen nochmal genauer drauf achten. Jedenfalls sind sie alle noch da und sie scheinen sich auch nicht verändert zu haben.

Bedenklich finde ich allerdings, dass offenbar eine eMail aus "Mitten in der Nacht" den NPD-Geschäftsführer zu der Mail an mich motiviert haben muss. Er schreibt, dass er Hinweise aus der Bevölkerung erhalten hat, die ihn die Mail an mich verfassen lies.

Ich frage mich, welcher kranke Geist sich Mitten in der Nacht in Waidhaus rumtreibt und die NPD-Plakate bewacht? Der geneigte Leser mag es nicht glauben, aber ich höchstselbst glaube zu wissen, wer es ist! Ja, tatsächlich!

Jedenfalls fühle ich mich jetzt schon irgendwie herausgefordert! Wir zerstören zwar nichts, aber wir reagieren.

Ich finde die Slogans auf den CSU-Plakaten ja auch sehr plump. Aber egal. Demokratie ist Demokratie, wir konkurrieren und Ende. Was wäre das Leben ohne die Schwarzen? Ja auch irgendwie langweilig! Und was wäre es ohne die Braunen? Noch viel besser als es eh schon ist, irgendwie!

Der NPD-Geschäftsführer schreibt in seiner Mail auch noch, dass ich die Konsequenzen zu tragen habe, sollte das Zerstören der Plakate nicht aufhören! Also das möchte ich mal sehen! Das kommt mir vor, als würde der eine TSV-Vorstand zum anderen TSV-Vorstand sagen: "Ich zeig Dich wegen Körperverletzung an, wenn Deine Spieler nicht aufhören, meine Spieler zu foulen!" obwohl die jeweiligen Vereine in unterschiedlichen Ligen spielen!

Ich bin jetzt wirklich gespannt, wie sich die "Sache" weiterentwickelt! War der Schlag ins Wasser halt einfach ein Schlag ins Wasser oder setzt die NPD die Taucherbrille auf, nimmt den Schnorchel in den Mund und schnorchelt in Person willfähriger "Komplizen" durch Waidhaus, die uns am Ende noch bei unserer Reaktion (die bei Tageslicht zur besten Zeit stattfinden wird) fotografiert und das in einschlägigen NPD-Foren postet?

Alles in Allem bleibt zu sagen: Das hätte ich mir wirklich anders vorgestellt!

Essen ist wieder rot

2009-09-01T00:11:00.005+02:00

Dass die SPD in der Ruhr-Metropole wieder den Oberbürgermeister stellt und wieder stärkste Fraktion ist, interessiert hier wohl kaum jemanden. Mich dafür umso mehr!

Nachdem unser Parteiorgan "Vorwärts" seinerzeit über mich und unseren OV berichtet hatte, war es der Essener Ratsherr Wolfgang Weber, der mich angerufen hatte und kennenlernen wollte. Am Anfang dachte ich mir "Ja spinnt der? Was will der aus der 500000-Einwohner-Stadt von mir aus der 2500-Einwohner-Gemeinde", aber es hat einfach gepasst und so sind wir jetzt seit ein paar Jahren richtig Freunde geworden.

Nachdem wir vorletzte Woche in Essen bei Weber's zu Besuch waren und ein paar wirklich tolle Tage im Ruhrgebiet verbracht haben, bin ich gestern noch mal raufgefahren. Sozusagen als Überraschungsgast. Warum gestern? Weil gestern in Nordrhein-Westfalen Kommuanlwahl war.

Wolfgang ist seit 1984 Ratsherr in Essen und ein richtiger Ruhrpott-Sozi. Gestern war sein letzter "aktiver" Wahlsonntag. Mit jetzt 60 Jahren geht er in seine letzte Periode und ich dachte mir: "Was sind schon 10 Stunden im Auto gegenüber 25 Jahren Politik für seine Stadt?". Und die Überraschung ist mir allemal gelungen. Er musste dreimal hinschauen, als er mich kommen sah. Sorry, aber dieses Bild werde ich nie vergessen: Er, der erfahrene Ruhrpott-Sozi, gestählt durch 25 Jahre Kommunalpolitik steht vor dem Saal und unterhält sich, ich komm so daher, er schaut in meine Richtung, schaut wieder weg, schaut wieder her, schaut mich an, schaut wieder weg und mich nochmal an und hat dann einen Gesichtsausdruck drauf, wie es ihn nur in der SPD geben kann. Es war beinahe zum heulen! Seine Frau Ulrike hat auch beinahe geheult als sie mich gesehen hat- schon wirklich emotional und alles irgendwie so herrlich ehrlich, dass es einfach eine Freude war!

Dass dann im Verlauf des Abends noch Reinhard Pass Oberbürgermeister wurde (im Bild zwischen Wolfgang und mir), Wolfgang wieder Ratsherr wurde, er sein Ergebnis gegenüber 2004 sogar noch verbessern konnte und ich das alles miterleben durfte, das war schon was Besonderes für mich! Ich war alles in Allem nur 2 1/2 Stunden in Essen, aber das waren ganz besondere Stunden!

Gesagt haben möchte ich auch noch, dass auch die Heimfahrt ein Klassiker war: Nach so einem triumphalen Abend nachts noch heimbrausen, über die A3 durch's ganze Land, immer abwechselnd ein Regensburger E-Klasse-Benz und ich vorneweg, das war schon herrlich. Die Sonntagnacht, die vielen Autos, deren Fahrer - jeder auf seine Art und Weise - dazu beitragen, dass unser Land so gut funktioniert wie es das unterm Strich tut, vom Ruhrgebiet bis zur Ausfahrt Waidhaus, das war für mich "Deutschland live"! Gut, dass ich im Besten aller Länder auf diesem Planeten geboren bin!

der Wählerwille

2009-08-31T23:49:00.002+02:00

Die Landtagswahlen und das nachfolgende Geplänkel bezüglich der Koalitionsbildung ist mal wieder ein Klassiker! In Sachsen fällt das leicht - die Bürger haben klar und deutlich für eine bürgerliche Mehrheit votiert und Ministerpräsident Stanislav Nochirgendwie kann mit seinen "liberalen" Freunden ein sauberes Bündnis schmieden.

Ganz anders sieht's natürlich im Saarland aus: Heiko Maas muss sich jetzt echt was trauen und der rot-rot-grüne Pionier sein. Obwohl ich die Landtagswahlen nur über's Fernsehen verfolgt habe, hat man deutlich gemerkt, dass die Wähler im Saarland einen Politikwechsel und damit Peter Müller nicht mehr als MP wollen. Mit dem gestrigen Wahlergebnis kam das auch sehr deutlich zum Ausdruck. Und dass die Grünen jetzt das "Zünglein an der Waage" spielen dürfen finde ich schön für die Grünen und vorallem interessant! Meiner Meinung nach sind auch die Grünen jetzt gefragt, die Karten auf den Tisch zu legen und zu zeigen, ob und dass sie für eine andere Politik stehen, als es das bürgerliche Lager tut. Ich wünsche mir sehr, dass es das erste Mal zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommt! Wie soll in Zukunft auch sonst unsere Macht-Perspektive aussehen?

Sehr ungut beurteile ich Christoph Matschie's Verhalten in Thüringen. Dass er selbst MP werden will, halte ich für sehr vermessen. Und sein Gebahren entspricht nicht dem Wählerwillen. Es hätten einfach mehr als 14% sein müssen, wenn sie gewollt hätten, dass er der MP wird und nicht Bodo Ramelow.

Oskar Lafontaine hat heute im heute-journal sehr trefflich beschrieben, dass es für die SPD jetzt auch darum geht, das 5-Parteien-System anzuerkennen. Dass es zum 5-Parteien-System kam ist nicht zuletzt die "Schuld" der SPD höchstselbst - für meine Partei muss es jetzt darum gehen, die herrschenden Verhältnisse anzuerkennen und das Beste (für die Menschen, nicht für die Partei) daraus zu machen.

Politik und ... Faszination

2009-08-19T23:01:00.006+02:00

Während ich diesen Beitrag schreibe, höre ich mir im Hintergrund "City of blinding Lights" von U2 an - beim Konzert für Barack Obama in Washington am Tag vor seiner Amtseinführung.

Ich hatte die Karriere des Senators Obama schon seit ein paar Jahren verfolgt. Am Flamingo-Tipper-Fest 2004 hatte ich einer Bekannten, die US-Staatsbürgerin ist, schon von der unvergleichlichen Art und Weise dieses Senators vorgeschwärmt. Gustl Reichenberger war damals mit Richard Wölflel noch dabei gesessen. Wie die Zeit vergeht.

Dass dieser Obama mit seiner Art und Weise der brutalen Wahrheit gepaart mit einer perfekten Maschinerie, die seine - wahre - Botschaft auch transportiert, im Winter US-Präsident wurde, bestärkt mich schwerstens! Ich werde die Wahlnacht nie vergessen, in der ich Klaus Kleber vom ZDF gefolgt bin, durchgemacht habe und meine Verena - inspiriert durch Andrea - früh um 5 kam und "OBAMA" gejubelt hat. Was waren das für zauberhafte Zeiten ...

Keine Angst -ich will nicht US-Präsident werden! Mir geht es um die Art und Weise!

Bono Vox ist im Hintergrund gerade so ehrlich und inbrünstig, wie er es vielleicht noch nie war - man merkt ihm bei diesem Konzert die Freude an die er empfindet.

Freude - ein vielleicht seltsames Gefühl in der Politik - aber ich empfinde es auch ganz enorm, wenn ich Politik mache. Es wird wohl immer Typen geben, die es aus Kalkül machen. Morgen nachmittag hab ich leider wieder mit so einem zu tun. Es wird immer genug Menschen geben, die Leuten wie ihm auf den Leim gehen, aber ich arbeite daran. Wenn ich erfolgreich bin, wird es auf der anderen Seite auch immer genug Leute geben, die Politik machen, um so richtig was auf die Reihe zu bekommen, die es ehrlich meinen und die es ehrlich MACHEN.

So denn die Wählerinnen und Wähler es wollen, freue ich mich auf dreißig Jahre Politik und darauf, möglichst vielen zu zeigen, wie wundervoll Politik sein kann ...

Linktipp:

www.youtube.de (Suchbegriff: Concert for Obama)

Politik und ... Ehrlichkeit

2009-08-19T22:49:00.004+02:00

Im Zuge dieses Bundestagswahlkampfes stelle ich mir beinahe täglich die Frage, wie ehrlich Politik sein muss und wie ich mit ehrlichen Botschaften trotzdem politisch erfolgreich sein kann. Immer wenn ich auf den Sitzungen des Gemeinderates so nach ganz vorne schaue, denke ich mir, dass er Erfolg hat, obwohl er von Politik so viel Ahnung hat wie ich vom Wasserball und er nicht aufrichtig ist.

Mich hemmt es inzwischen auf den Gemeinderatssitzungen, dass ich von ihm unehrlich (gemeinte) Antworten auf offene und ehrliche Fragen bekomme. Ich frage mich, ob die Menschen so einfach gestrikt sind, dass man ihnen nur immer das sagen muss, was sie gerade hören wollen. Meine eigene Antwort darauf ist eine Mischung zwischen einem NEIN und einem HOFFENTLICH NICHT.

Ein Genosse, der mir nur das Beste will meinte vor ein paar Wochen bei ein paar Bier, dass ich lernen muss, die Leute auch mal an zu lügen, wenn sie es "wollen". So sehr ich ihn und seine Verdienste um dieses Land auch schätze, mein Weg ist das nicht. Vielleicht ist Politik für mich auch eine Art Selbstversuch. Um heraus zu finden, was ich zum Besseren verändern kann, wenn ich Wahrheiten anspreche und nicht verschweige. Wenn ich mich gebe wie ich bin. Hans Well von der Biermösl Blosn meinte in Etzenricht letztens im Bezug auf Albrecht Ruppert (wie man so schön sagt- real: Albert Rupprecht): Das ist der, der Menschen in Wichtige und Nichtsowichtige einteilt. Und Erfolg hat er damit - mit diesem kalkülhaften Vorgehen, vorbei am Wohl der Gesamtheit. Irre. Sein Weg, nicht mein Weg ...

RISKID - und (k)ein Ende?

2009-08-07T23:07:00.004+02:00

Der mich unterstützende Kinderarzt hat mir die Antwort seiner Kollegen bezüglich der von mir geplanten und auch schon fertig organisierten RISKID-Datei für die Nordorberpfalz geschickt.

Es ist frustrierend. Die Pädiater beschweren sich mit einer Ausnahme über die beschissenen Arbeitsbedingungen und die üble Gesundheitspolitik und haben keine Zeit mehr, um die RISKID-Datei zu betreuen.

Karl-Heinz Sprenger wäre auf Abruf bereit für eine Veranstaltung mit den Pädiatern, Herr Kuhn stellt mir die Datei kostenlos zur Verfügung, alles wäre fertig - und dann lehnen die das ab. Was soll ich da denken? Gestern war ich echt niedergeschlagen. Heute denk ich mir: Niad nougem neyd alles.

Ich frage mich, ob ich die Kinderärzte einzeln und persönlich abklappern soll und komme zu dem Schluss, dass nur so die Sache noch eine Zukunft hat. Gehören mich die Schicksale von anderen was an? JA, das ist mein Anspruch! Gerade die Schicksale derer, die selbiges nicht selbst gestalten können.

Annette Karl hat mich bezüglich dem gesetzestechnischen Vorgehen hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit Andrea Nahles und Elke Ferner super unterstützt.

Sie hätten nur noch JA sagen brauchen, alles andere wäre praktisch automatisch gelaufen.

Wenn das Wetter wieder schlechter wird, setz ich mich ins Auto und klappere die Ärzte ab.

Ich frage mich, ob wir dann auch "Erfolg" haben werden und möchte irgendwann mal "so einen" kleinen Menschen an der Hand nehmen und zu dem sagen können: "Schau, für alle die gleiche Startlinie, renn los ins Leben und mach es so 1a wie Du nur kannst" ....

wenn man tun kann was man will

2009-08-07T22:51:00.005+02:00

Es ist eine eigenartige Situation derzeit. Einerseits wünsche ich mir ein "zurück zu unserer SPD", andererseits weiß ich, dass es gut für unser Land wäre, wenn wir weiter am Ruder wären.

Frank Walter Steinmeier tut mir beinahe schon leid: Er macht für sich einen prima Wahlkampf, sagt die Wahrheit, gibt alles und kommt trotzdem nicht rüber. Was muss das für ein Gefühl sein?

Der Deutschlandplan ist ne super Sache! Er sagt darin, wie gesagt, die Wahrheit, ist ehrgeizig in seinen Zielen und will einen Aufbruch vermitteln. Aber aus irgendwelchen Gründen will das nicht gelingen. Ich kann ihn zu wenig einschätzen, als dass ich es nachhaltig beurteilen könnte, aber ich bin mir irgendwo sicher, dass er den Schlüssl zur Zukunft hat, er aber auch das Berliner Geschäft zu gut kennt, als dass er auf einen Schlag alle Karten auf den Tisch legen mag.

Die Kanzlerin beschränkt sich in ihrem Wahlkampf auf's Nichtstun. Es ist irre, dass sie gar nix dafür tun muss, um wieder BKin zu werden.

Was mich so sehr umtreibt ist die Frage, wie es sein kann, dass sich die Bürger von Platitüden lenken lassen und sich mit den Inhalten überhaupt nicht mehr beschäftigen. Machen alle Menschen nur durch die Bank negative Erfahrungen mit den politischen Handelnden? Mit Nichten!

Ein Blick in mein Umfeld sagt mir, dass wir ständig am rödeln sind, um für die Leute was zu erreichen und dass wir auch ständig was erreichen. Wir haben auch einen Plan für das Große und Ganze. Reicht das nicht? Müssen wir den Guttenberg machen und uns nur schön auf die Fotos stellen? Ich hoffe, dass ich nicht in eine Politikergeneration gerate, die sich einzig und allein über Fotos und Videos definiert.

Ich erinnere mich an eine Situation, in der wir vor vier Jahren einer handvoll Leuten via Ludwig Stiegler wirklich super Jobs verschafft haben. Hintenrum hab ich dann gehört, dass sie gesagt haben "des hamm s guad gmacht de Sozes, aber wöln daders drodsdem niad". Meine Politik und meine Art und Weise ist das nicht. Mein Ansatz ist es auch nicht, ich denk grad an eine Stelle aus der Bibel, in der irgendwie zwei Leute an einer Weggabelung stehen und der eine sich für den steinigen Weg entscheidet und der andere sich für den gschmeidigeren ...

Hysterie im weißen Kittel

2009-07-27T23:19:00.005+02:00

diesmal nur ein Link:

Hysterie im weißen Kittel

ein Kommentar von heute.de - der beste und trefflichste Kommentar, den ich seit langer Zeit gelesen habe.

Und wieder ziehe ich bewundernd meinen Hut vor Gesundheitsministerin Ulla Schmidt! Weil sie inhaltlich recht bekommen hat. Und weil sie in der Action um ihren gestohlenen Dienstwagen dermaßen souverän reagiert, dass ich's vom Feinsten finde.

Dass sich so manche Made jetzt auf diese Frau stürzt kann selbige wohl nicht mehr umwerfen. Dafür musste sie in den letzten Jahren seitens der Ärzteschaft zu viel einstecken. Traurig nur, dass auf Pro7-Text derzeit eine Umfrage läuft, ob sie zurücktreten soll. Das ist der blanke Sensationsjournalismus und jedem seriösen Journalisten sollte es die Nackenhaare aufstellen. Und traurig, dass sowas die Leute wohl eher interessiert, als das, wie "das mit den Dienstwägen" denn eigentlich so ist ...

Klar Schiff im Kreis

2009-07-25T19:49:00.009+02:00

eine derart reibungslose Kreiskonferenz wie heute habe ich selten erlebt. Alles paletti im Kreisverband, kann man da durchaus sagen. Er wird langsam zu einem Hort der Glückseeligkeit, es macht wirklich Spaß im Kreisverband. Annette hat inzwischen einen wirklich sensationellen Rückhalt in der Partei. Ihr Ergebnis von 96,6 % spricht dabei Bände!

Mit Gertrud Diermeier haben wir eine zusätzliche Stellvertreterin dazubekommen, die auf ihr Recht nach der Quote gepocht hat. Das ist ihr gutes Recht und eine Frau mehr kann uns auch nicht schaden. Zumal, wenn Trudi ihre Fähigkeiten voll ausspielt wird sie eine Bereicherung für uns sein! Bernhard Stangl aus Pressath ist für Udo Greim als Stellvertreter nachgerückt und ich bin mir sicher, dass wir mit Bernhard einen ganz ganz Guten dazubekommen haben.

Hans Kick und ich haben bei den Wahlen als einzige die volle Stimmenzahl bekommen. Ich hab mich riesig gefreut (für Hans und für mich). Dass wir mit keiner einzigen Gegenstimme oder Enthaltung gewählt wurden, finde ich schon irre. Wer weiß, ob ich jemals mal wieder 100% bekommen werde!? Sowas bestätigt einen dann schon sehr in dem, was man tut und ist natürlich auch Verpflichtung, es weiterhin zu tun.

Unsere Waidhauser Delegation war (wie immer) vollzählig, was man von anderen leider nicht behaupten konnte. Werner Schieder hat wieder sehr gut geredet und auf die Ursachen und Folgen der Krise sehr trefflich hingewiesen. Trotzdem werde ich den Eindruck nicht los, dass sich noch immer viel viel zu wenige Leute (auch in der eigenen Partei) mit der Thematik befassen. Wie sonst könnte ein Karl-Theodor zu Gutenberg gestern als beliebtester Politiker gesehen worden sein?

Morgen ist Ortsvereinsjubiläum in Windischeschenbach. Johannes Maier fährt erstmals mit. Ich freu mich drauf, mal wieder in der Stützelvilla und bei den Windischeschenbachern zu sein!

eine Woche am See

2009-07-25T19:30:00.004+02:00

Nach 7 Jahren konnte ich mich mal wieder durchringen, eine Woche an der Georg-von-Vollmar-Akademie in Kochel am See zu verbringen.

Wollte ich mich zunächst eigentlich nie einem Rhetorik-Seminar widmen, habe ich mich der freien Rede und der Gesprächsleitung in der politischen Auseinandersetzung hingegeben.

Mit was ich nie gerechnet hätte war, dass ich nur einer von 2 Sozis war, die am Seminar teilgenommen haben! Mir hat's den Vogel rausgehauen, als ich gemerkt habe, dass vorallem Grüne es waren, die das Seminar bevölkert hatten. Dazu noch zwei CDUler und fertig war der Kurs - irre.

Die Mischung war aber gerade deshalb sehr interessant: Ein Gymnasiallehrer aus Berlin-Prenzlauer Berg, der in einer völlig anderen Welt lebt als ich es tue, ebenso der Münchner Rapper und Event-Manager, der ebenso bei den Grünen Karriere machen will. Dazu noch ein Bohéme und Studentenführer aus Trier, ein ehemaliger CDU-Landratskandidat aus Hessen, ein kämpfender Freier Wähler aus Unterfranken und fertig war ein eigentümlicher Mix, der mir aber sehr viel Freude bereitet hat - besonders in den Gesprächen und Debatten am Abend.

Sehr interessant auch die sogenannten "Teamenden": Der Nazi-Jäger aus Berlin, der in Mecklenburg-Vorpommern Gemeinden berät, die in der Nazi-Falle stecken und seine Partnerin, die darüber promoviert, wie Südafrika mit der Zeit der Appartheit umgeht. Ein schönes Paar, prima "Teamer" etc. Beide meinten übrigens, ich sei der netteste Polizist, der ihnen je begegnet ist (das darf man ja ruhig auch mal sagen ^^)

Angemerkt sei noch, dass "man" der Meinung war, dass es mir mal zum Verhängnis werden könnte, dass ich hin und wieder Dialekt spreche, wenn ich rede. Angeblich besonders dann, wenn ich mal außerhalb Bayern's rede. Da ich mal davon ausgehe, dass ich eher nicht außerhalb Bayerns reden werde, soll mir das aber recht sein.

Das Reden war noch nie mein Problem und wird es allem Anschein nach auch in Zukunft nicht sein. Schön war's trotzdem, vorallem der Austausch mit den anderen Teilnehmenden (wie es geschlechterneutral korrekt heißt, höhöhö)

zurück vom Parteitag

2009-07-12T23:23:00.004+02:00

ein gelungener Parteitag war das diesmal. Zwar anders als sonst, schon mal weil in Weiden, aber wirklich gelungen!

Ludwig Stiegler hat einen würdigen Abschied vom Thron genommen. Seine letzte Rede als Landesvorsitzender hat uns nochmal richtig eingenordet. Florian Pronold hat ihm als Abschiedsgeschenk einen tiefroten Humidor mit Havanas geschenkt. Das fand ich sehr passend. Dazu vom Landesverband eine Sammlung alter sozialdemokratischer Schriften. Ich glaube, der Ludwig geniest das jetzt sehr, auch wenn er es sich nicht so recht eingestehen mag. Einerseits ist es schade dass er geht, andererseits war es der richtige Zeitpunkt.

Schon mal deshalb, weil Florian Pronold einen absolut reifen Eindruck macht. Ich bin mir sehr sicher, dass er uns ein wirklich guter Landesvorsitzender sein wird. Ich musste gestern oft daran denken, als ich ihn vor 12 Jahren zum ersten Mal traf. Er war schon damals ein "besonderes Exemplar", aber irgendwie dachte ich mir wohl "der spinnt". Sollte er damals tatsächlich gesponnen haben, heute tut er es nicht mehr. In seiner Rede hat er sehr eindrucksvoll dargestellt, wie er sich die Art und Weise der BayernSPD in Zukunft vorstellt. Das fand ich sehr überzeugend. Ich habe letzte Woche noch lange bei facebook mit ihm gechattet und fand das sehr angenehm. Ich teile seine Auffassungen in so ziemlich jeder Hinsicht und freue mich auf die viele Arbeit, die da auf uns zukommen mag!

Annette Karl hat bei ihrer Wahl zur stellv. Landesvorsitzenden satte 93,3% geholt. Das ist wahrlich ein bomben Ergebnis! Sie hat es sich verdient und ich freue mich aufrichtig für sie. Sie wirkt wie entfesselt seit sie im Landtag ist und dreht auf, dass wir teilweise mit dem Schauen gar nimmer mitkommen. Sie geht ein wirklich hohes Tempo, aber es macht Spaß, dieses Tempo mitzugehen und es macht immer mehr Spaß, ihr zuzuarbeiten.

Hans Kick und ich haben am Parteitag länger über das gesprochen, was durch ihre Wahl jetzt wohl auf uns zukommen mag. Schön ist, dass wir uns beide gleichermaßen freuen. Auch auf Helmut Fastner können wir da sicherlich zählen. Superschön fand ich, dass Hans und ich uns wieder eingeschworen haben, dass unsere Politik in Zukunft eine Politik der Klarheit und der Offenheit sein wird. Ich denke, er steht genauso wie ich für eine Politik, die gänzlich ohne Intrigen und Hinterfotzigkeiten auskommt.

Marianne Schieder hat's zusammen mit Joachim Wolbergs, Franz Schindler und Ismail Ertug in den Landesvorstand geschafft. Das freut mich für Marianne ganz besonders. Sie hat noch immer diese angenehme Frische, die sie schon als ganz junge Abgeordnete hatte und geht so herrlich geradelinig ihren Weg, dass es immer wieder eine Freude ist, sie zu treffen.

Ismail Ertug hat erzählt, dass Ebru und er geheiratet haben. Das freut mich sehr, ist es doch eine genauso wichtige Weichenstellung, wie sein Einzug ins EU-Parlament. Lena Hartinger wird wohl seine Büro-Leiterin in Regensburg und es ist einfach immer wieder superschön zu sehen, wie sich die Kreise aus alten Juso-Zeiten immer mehr schließen. Ich wünsche ihm, dass er immer so bleibt wie er war und ist. Er ist schon auch ein besonderes Exemplar.

Ansonsten war es wie immer schön, ein paar Leute wiederzutreffen. Andreas Lotte ist jetzt Stadtrat in München, Thorsten Brehm Stadtrat in Nürnberg, ich bin gespannt was ich von denen und anderen noch hören werde.

Sehr positiv aus unserer Sicht fand ich auch, dass unsere "jungen" mit Begeisterung bei der Sache waren. Nachdem wir letzte Woche entscheidende Weichen für die Zukunft des Juso-Kreisverbandes gestellt haben, formiert sich ein immer besseres Team als nächste Generation.

Das am vergangenen Wochenende erlebte lässt mich wirklich positiv in die Zukunft schauen.

Gierige Arzthelferinnen!!??

2009-07-08T23:54:00.006+02:00

Jaa, gestern war der Markus da! Markus Söder war in Bayern schon alles, außer Ministerpräsident. Derzeit ist er Gesundheitsminister und daher natürlich für alle da! Wie immer versteht es die CSU in Person von Markus Söder, "so" zu reden und "anders" zu entscheiden. Aber egal, das ist uns lange bekannt.

Bis vor ein paar Wochen hatte ich mich mit Gesundheitspolitik rein gar nicht beschäftigt, eigentlich tue ich es noch immer nicht, aber ich schaue genauer hin, wenn es um die Anfeindungen und die Forderungen geht.

Heute im NT auf der Weiden-Seite-1 war ein Interview mit dem Altenstädter Anästhesisten Andreas von Bohlen zu lesen. Es ging um den Söder-Besuch und die Situation der Ärzteschaft. Und ich muss schon sagen: Mir ist es schon sehr wichtig, eine sehr gute Haus-, Fach- und Notfallärztliche Versorgung in der Region zu haben. Ich denke, das steht für jeden völlig außer Frage.

Herr von Bohlen meinte, dass wohl niemand sehe, dass die Ärzteschaft in letzter Zeit ein (Einkommens-)Minus von 20% gemacht hat und jetzt auch noch den Arzthelferinnen 5% mehr Lohn gezahlt werden muss.

Ich wusste bislang nicht, wie hoch die Einbusen der Ärzte wegen der Gesundheitspolitik von Ulla Schmidt sind. 20% also anscheinend. Ich weiß nicht konkret, was ein Anästhesist pro Monat verdient, das sagt trotz oftmaliger Nachfrage ja auch keiner, ich hab für mich selber aber ein paar Modellrechnungen gemacht und mir gedacht: "Naja, ..."

Und die Arzthelferinnen bekommen dann noch 5% mehr. Noch 2006 wurde angeprangert, dass Arzthelferinnen mit einem durchschnittlichen Brutto von 1600 Euro am Existenzminimum liegen, einer 24jährigen ledigen Arzthelferin bleibt noch ein Tausender im Monat. Ein Tausender für Alles was der Mensch begehrt - im besten Land der Welt - mitten in der sogenannten Wohlstandsgesellschaft! Wenn ich's Netto aufrechne, bekommt die gute Frau also einen 50er mehr im Monat. Ihrem Chef kostet der Spaß pro Arzthelferin 90 Euro mehr.

Ich bin schockiert - über die Gier der Arzthelferinnen! 1000 Euro langen nicht mehr, nein - jetzt müssen's 1050 sein! *Sarkasmus-Modus AUS*

Ich denk mir meinen Teil und bin gespannt, wer mir dieses Posting mal vor die Nase hält!

Nachklang zur Rente

2009-07-06T23:54:00.009+02:00

ein paar Zeilen muss ich noch los werden, ehe ich mich zu Bette begeben kann. Vielleicht kann ich jemanden damit erreichen.

Ottmar Schreiner hat heute ein paar sehr interessante Gedankenspiele gemacht:

Zur Rente meinte er, dass es wohl nicht der Fall sein wird, dass sich auf Dauer die von den himmelschreienden Ungerechtigkeiten Betroffenen (eben die Rentner) diese Art und Weise gefallen lassen werden. Wenn der Ex-eOn-Vorstandsvorsitzende mit 44 Jahren und einem Rentenanspruch von 360000 Euro im Jahr in Rente geht und ein Arbeiter nach 45 Erwerbsjahren mit durchschnittlich 1100 Euro im Regen stehen gelassen wird, dann wird das mittelfristig, spätestens langfristig, Konsequenzen haben.

Ich sehe Parallelen zur Endphase der Weimarer Republik (auch wenn das natürlich nicht nachhaltig trefflich ist), wenn er überlegt, was wohl passieren würde, wenn eine Rentnerpartei käme (wie es sie in mehreren europäischen Staaten schon gibt) und ausschließlich für Rentengerechtigkeit stehen würden. Ich halte das für eine sehr interessante Überlegung.

Ich meine: 10% von jedem Einkommen ohne Beitragsbemessungsgrenze und anderen Schnickschnack von allen Einkommen in der Republik in die gesetzliche Rentenkasse und wir sind unsere Probleme weitestgehend los. Ja doch, so einfach kann Politik manchmal sein ...

Ich frage mich an dieser Stelle, wieso wir nicht längst dafür stehen, wer und was uns daran hindert und wieso auch ein Ludwig in solchen Angelegenheiten seit der Regierungsübernahme nicht mehr Klartext gesprochen hat.

Was muss wohl in jemandem vorgehen, der die vollen 45 Jahre Beitragszahlung erreicht hat, sich also sozusagen für "sein Land" oder "seine Firma" den Oasch aufgerissen hat und dann von "seinem Land" mit 1100 Euro im Regen stehen gelassen wird?

So angenehm es für unser Girokonto immer war, wenn die Urgroßeltern mütterlicher Seits zu Weihnachten und Geburtstagen großzügige Geldgeschenke gemacht haben: Väterlicher Seits: 1100 Euro, minus Miete im betreuten Wohnen, minus Lebenshaltungskosten, 7 Enkel und drei Kinder - wie wirklich hochwertig sind die 5 Euro, die die Uroma Ursula unseren Kindern zum Geburtstag schenkt ... Unterm Streich ist das "große Kohle"!

Was für ein Verlust ist es für die Politik, wenn ein Bürgermeister in Waidhaus null Plan von Seniorenpolitik hat. Einer Politikform, die finanzielle "Unterpriviligiertheit" durch ein perfektes Umfeld ausgleichen könnte. Und welch fantastische Möglichkeiten bieten sich uns im Landkreis, bzw. im Kreistag, ein "senioren-solidarisches" Klima im Landkreis zu schaffen, das den Senioren zeigt: "Hey, schaut's, wir meinen es ernst. Wir tun konkret was für Euch". Mein Gott, ich darf gar nicht dran denken ...

Sensationeller Vortrag von Ottmar Schreiner

2009-07-06T22:32:00.008+02:00

Ich habe mit mir selbst gehadert und wäre beinahe nicht hingefahren. Eigentlich wollte ich heute nichts politisches mehr hören, bin dann aber doch zu Werner Schieder's Veranstaltung mit MdB Ottmar Schreiner nach Weiden gefahren -> Andrea sei Dank!

Das Ottmar Schreiner für eine SPD und vorallem für eine Gesellschaft steht, wie auch ich sie mir wünsche, wusste ich. Was der gute Mann aber heute abgefackelt hat, war ein traumhaftes Feuerwerk Sozialdemokratischer Politik.

War mir Werner Schieder noch vor ein paar Jahren aufgrund seiner manchmal kratzbürstigen Art noch ziemlich suspekt, so bin ich mir inzwischen sehr sicher, dass wir mit ihm den richtigen Mann nach Berlin schicken. Die beiden sind absolut deckungsgleich, auch in ihrer Aufrichtigkeit - und das imponiert mir sehr.

Ottmar Schreiner hat heute vorallem über die Bereiche Bildung, Löhne und Rente gesprochen. Ich hab mich während des Vortrages gefragt, wie es sein kann, dass sich heute in Madrid 80000 Leute ins Stadion setzen, nur um Cristiano Ronaldo zu sehen und es dagegen sein kann, dass sich nur so wenige Menschen dafür interessieren, wie ihre Zukunft gestaltet wird und ob die Politiker die Wahrheit sprechen.

Auf dem Weg nach Hause hab ich mir gedacht, wie es eigentlich sein kann, dass Albert Rupprecht wohl wieder das Direktmandat gewinnen wird, obwohl er für die Art von Politik steht, die unser Land immer näher an den absoluten Abgrund führt. Und wie es sein kann, dass nur so wenige dem zuhören, was Schieder, Schreiner & Co. sagen und für was sie stehen.

Gut, dass ich mich damals für die SPD entschieden habe und gut, dass ich mich so stark auf sie einlasse, ich merke immer mehr, wie wichtig eine aufrechte und starke Sozialdemokratie für unsere Gesellschaft ist. Und ich merke auch, wie wichtig es ist, für eben diese zu kämpfen, so schwer's auch manchmal fällt ...

Fraktionsfest 2009

2009-06-28T19:22:00.005+02:00

letzten Freitag fand bei uns daheim in der Pergola das diesjährige Fraktionsfest statt. Nachdem Vera und Tobias im letzten Jahr die Messlatte sehr hoch gehängt hatten, haben Andrea und ich uns "kerig" ins Zeug gelegt. Ich glaube, es ist uns gut gelungen. Die Spitzenzeit vom letzten Jahr (03.30 Uhr) haben wir nicht ganz erreicht, aber immerhin 02.30 Uhr ist's geworden und dem Vernehmen nach hat's den Leuten sehr gut gefallen.

Uns auch - ich bin echt froh, in dieser Fraktion zu sein. Und ich bin auch froh, dass die Atmosphäre in unserer Fraktion so freundschaftlich ist und wir uns auch außerhalb der Sitzungen sehr gerne treffen und es immer ein sehr schöner Abend wird.

Ich freu mich schon auf's nächste Jahr!!!

ISEK - erste Workshops gestartet

2009-06-28T19:00:00.010+02:00

das integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept, kurz ISEK, ist gestartet. Heilsbringer für die nächsten 25 Jahre soll es sein. Hoffen wir das Beste. 5 Stunden lang durften sich Vera Strehl und ich mit den Themen "Entwicklung des Einzelhandels", "Energieentwicklung", "Raumplanung" und "Wirtschaftsentwicklung" auseinandersetzen. Und ich glaube, Vera und ich haben uns sehr gut geschlagen. In solchen Dingen merkt man einfach, dass wir uns seit Jahren intensiv mit diesen Themen befassen. Im Gegensatz zu anderen Mitgliedern. Und offenbar auch im Gegensatz zum Bgm.

Beim Thema "Einzelhandel" haben wir die Thematik der Bündelung der Direktvermarkter wieder auf die Agenda gebracht. Das wäre ein echtes Alleinstellungsmerkmal für unseren Ort. Sozusagen eine klassische Win-Win-Situation für Direktvermarkter und für Bürger.

Beim Thema "Energieentwicklung" wurde relativ wenig diskutiert. Man hat schnell gemerkt, dass die Konservativen eben Konservative sind. Vertraten Vera und ich nachdrücklich die Ansicht, dass wir uns mutig und entschlossen den regenerativen Energien hinwenden müssen. Selbst bei den Überlegungen einer eigenständigen Energieversorgung für Hagendorf zeigten sich die Konservativen sehr sehr zurückhaltend. Wir waren danach ziemlich skeptisch. Ohne Mut geht da nix - in keiner Richtung.

Wirtschaftsentwicklung und Raumordnung waren schnell abgehandelt. Wir befinden uns ja noch in der "Atlas-Phase" und sammeln zunächst Daten. Geschäftsleiter Josef Forster hatte die Themen exzellent vorbereitet und so hatten wir dahingehend nicht viel Arbeit.

Was man noch unterstreichen muss ist, dass wir mit dem Büro weberwürschinger und dem Urbanisten Rainer Johann wohl wirklich einen Volltreffer gelandet haben. Deren Energie und Kompetenz zeigt sich mehr. Das lässt uns echt hoffen, dass hinten was anständiges rauskommt.

Leserbrief im falschen Hals

2009-06-15T20:55:00.004+02:00

es hat alles nix geholfen, als ich den Bericht im NT über die Notfallversorgung im Krankenhaus Vohenstrauß gelesen hatte, musste ich nach Jahren mal wieder einen Leserbrief schreiben Link

Ich hab's mir auch gedacht, dass sich jemand aufregen wird. Dass es mein sehr geschätzter Kreistagskollege Heinrich Gref ist, es war irgendwo zu vermuten, aber irgendwie schade war's trotzdem.

So ganz stimmen die Vorwürfe nicht, habe ich ihm sehr wohl von dem Vorfall - gleich nach dem Vorfall berichtet. Vielleicht hat er's einfach vergessen. Und beim Jahresempfang bin ich mit sehr gutem Gewissen im Saal gesessen und hab der Ulla Schmidt Beifall geklatscht. Mir imponiert die Frau! Wie sie die extremen Anfeindungen seit Jahren so wegsteckt - schon bewundernswert. Die extrem aggressive Art des Ärzte-Protests geht mir eh extrem auf den Wecker. Ich finde es irre, mit welcher enormen Aggressivität die Ärzteschaft dieser Frau teilweise begegnet, da kann ich mir nicht helfen. Protest ist ein super Mittel der Demokratie. Aber auch Protest muss sauber bleiben. Wenn ich mich an das Bild im NT am Tag nach dem Jahresempfang erinnere, in dem eine Kreistagskollegin mit geballter Faust und einem Schreigesicht, wie ich es nur dann hätte, wenn ein Dobermann meine Kinder anfällt, der Gesundheitsministerin begegnet, dann hört es sich für mich einfach auf ...

Egal. In der Sache bleibe ich absolut bei meiner Meinung. Und wie ich in vielen anderen Botschaften gehört habe, stehe ich damit absolut nicht allein. Wenn ich krank wäre, würde ich mich ins Krankenhaus Vohenstrauß begeben - weil ich mich dort gut versorgt fühlen würde.

Mit einem akuten Notfall würde ich auf höhe VOH nochmal sauber auf's Gas drücken.

Bauvorhaben im Schatten des TSV-Jubiläums

2009-06-15T20:45:00.002+02:00

auf der letzten Gemeinderatssitzung hat uns ein Bauvorhaben beschäftigt, das der Gemeinderat einstimmig abgelehnt hat. Jetzt kommt es wohl doch zur Ausführung. Sauber eingefädelt vom Entscheidungsträger. Dass das im Sinne der Bürger und im Sinne der Ortsentwicklung ist, bezweifle ich sehr stark. Aber wen kümmert's? Hauptsache, vor der eigenen Tür ist alles ruhig, gell? In Situationen wie diesen wünsche ich mir, ich hätte die Wahl 2008 doch gewonnen. In solchen Situationen braucht's einen, der sauber zwischen den Parteien vermittelt, der vereint und nicht spaltet.

Ansonsten wird irgendwie alles überstrahlt von den anstehenden Festivitäten. Nächstes Wochenende die Einweihung des OWV-Geländes, wobei ich dort Schirmherr sein darf, was mich sehr freut. Und dann natürlich Mitte Juli das TSV-Jubiläum. Irgendwie hab ich mich schon seit vielen Jahren nimmer so auf ein Fest gefreut wie auf dieses. Das Programm liest sich super und wir verlegen sogar unseren Hochzeitstag ins Festzelt.

unser Baulandprogramm ist super geworden!

2009-04-17T22:42:00.000+02:00

... und die CSU hat 5 Tage nachdem wir unser Baulandprogramm eingebracht haben, ein eigenes Baulandprogramm eingebracht. Und das ähnelt unserem Programm doch sehr sehr verdächtig :-)

Aber egal, der Sache dient's und ich glaube, dass die Leute schon wissen, dass wir es waren, die schon 2008 ein Baulandprogramm gefordert haben.

Wobei: Im Grunde war's schon 2006! Damals hatte ein Waidhauser angefragt, ob er für seine Kinder einen Nachlass auf den Bauplatz bekommt - wir waren dafür - die CSU dagegen. Dass sie sich jetzt seit Neuestem als "Familien-Partei" gebährden - mir soll's recht sein.

Johannes hat super gearbeitet, wir sind in der Vorhand. Ich bin gespannt, was bei der Sache unterm Strich rauskommt.